WISSEN - AKTUELL 2010
17. März 2010:
Iran, ein Schurkenstaat?
Christoph Pfluger
Baut der Iran Atomwaffen und strebt er die Vernichtung Israels an oder ist dies womöglich nur das Bild, das der Westen schafft, um früher oder später einen präventiven Angriffskrieg zu rechtfertigen? Wer hinter die propagandistischen Schlagzeilen schaut, kommt zum Schluss: Hier wird ein souveräner Staat mit List und medialem Dauerbeschuss kriegsfertig gemacht. weiterlesen>>
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Endstation Iran?
Hunderte der sogenannten Bunkerbrecherbomben werden von Kalifornien auf den amerikanischen Militärstützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean verschifft, als mögliche Vorbereitung für einen Angriff auf den Iran.
Wie die Zeitung Sunday Herald berichtet, hat die US-Regierung einen Vertrag im Januar unterschrieben, um 10 Schiffscontainer mit Bomben auf die Insel zu bringen.
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15. März 2010:
Die neue Inquisition: Priester, Pädagogen, Eltern – alle stehen unter Verdacht
Die Politisch Korrekten haben ein altes Thema wiederentdeckt und der Sache einen neuen Spin gegeben: der sexuelle Missbrauch. Standen vor etwa 15 Jahren Eltern und vor allem Väter im Fokus des Misstrauens, so ist es seit zwei Monaten die katholische Kirche. weiterlesen>>>
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Einige mutige Leute in Bayern sprechen über "Tabuthemen"
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Wo sind die österreichischen "Grupps"?
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Genkartoffel zugelassen:
Frau Dr. Bardocz die Hauptreferentin im Casimeum in Velden am 26. 02. war Forschungsleiterin im schottischen Rowett Institut und sollte beweisen, dass Gen-Nahrung ungefährlich ist. Nun kam aber das Gegenteil heraus.
Es konnte nachgewiesen werden, dass die Genveränderung selbst, katastrophale Veränderungen an den Versuchtieren hervorgerufen hat. Kleinere Hirne, kleinere Hoden und eine defekte Leber etc. Diese Forschungen wurden von 15 Wissenschaftlern weltweit bestätigt. Damit diese Ergebnisse nicht weiter bekannt werden, bekam A. Pustey u. Dr. Bardocz die Kündigung und ein lebenslanges Schweigegebot. Es wurde Ihnen eine Millionenklage angedroht wegen Geschäftsstörung.
Umso makabrer erscheint jetzt die EU-Zulassung der Genkartoffel Amflora. Damit ist unser Hauptnahrungsmittel betroffen. Diese Gen-Kartoffel ist nicht als Nahrung zugelassen, darf aber von unseren Nutztieren gefressen werden. Außerdem werden durch das Auskreuzen über den Blütenstaub unsere guten alten Saatgutsorten auch in den kleinsten Privatgärten genverändert. Damit kommt von zwei Seiten riskante Gentechnik in unsere Nahrung, ohne die Möglichkeit der Umkehr.
Die Gen-Fa. Bayer u. Syngentha, wurde vor kurzem in den USA zu einer hohen Strafe verurteilt Bayers Versuchsflächen sind ausgekreuzt und haben 30 % des amerikanischen Reises mit Gentechnik verseucht.
Durch die Verurteilung sind zwei Dinge endlich zu Tage gekommen:
Erstens: Gentechnik macht hohe wirtschaftliche Schäden . Durch den Zusammenbruch des Reisexportes ist ein Schaden von 1 Milliarde entstanden und zweitens: Das Geschwätz von der möglichen Koexistenz ist reiner Betrug.
Etwas Ähnliches ist auch in der USA passiert, als man den Industriemais Star Link zugelassen hat. Dieser landete trotzdem in den Regalen der Supermärkte und hat unter Anderem zu akuten Durchfall, Übelkeit u. Sprachstörungen geführt. Star Link Mais wurde zurückgerufen, geistert allerdings noch heute in allen möglichen US Maissorten herum, weil er nicht mehr herausgefiltert werden kann.
Da Gentechnik der Gesundheit und dem Klima schadet, gehört sie dringend verboten. Verbieten kostet nix.
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Sind sie mit den politischen Verhältnissen nicht einverstanden? Wollen Sie am liebsten aus der EU wieder austreten? Befürworten Sie mehr direkte Demokratie? Lehnen Sie RFID-Chip -Überwachung ab? Sehen Sie die Familie als Mittelpunkt unserer Gesellschaft? Wollen Sie aus EURATOM austreten?
VOLKSBEHREN UNTERSTÜTZEN UM DRUCK AUF DIE POLITIK ZU MACHEN!
Laufende Volksbegehren: Unterstützungserklärungen zum herunterladen
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14. März 2010:
Keine Spur von Früchten, nur A r o m a !
„Der Gelbe Zitrone-Physalis“ steht groß auf der Packung, darunter prangen zwei reife Physalis. Ein Getränk aus Gelbem Tee mit Physalis also? Falsch gedacht, der namengebende Gelbe Tee – der als besonders hochwertig gilt – macht gerade einmal 15% aus. Der Rest ist Kräutertee. Und Physalis steckt gleich gar nicht drin, lediglich Aroma imitiert den Geschmack. Dreister kann eine Verpackung wohl kaum lügen. Der Hersteller allerdings ist sich keiner Schuld bewusst, die „Sachbezeichnung“ für das Produkt – die man nur im Kleingedruckten findet – laute schließlich „Kräuterteegetränk aromatisiert – Zitrone-Physalis“.weiterlesen>>
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Franchise Everybody
Wieso der Name franchiseeverybody.blogspot.com?
Es wird überall gefranchised. In Europa, in Amerika, in Asien und auch in Afrika. Überall sieht man die selben Marken, die selben Geschäfte. Franchising heißt, ein Geschäftskonzept zur Nutzung gegen Entgeld jemandem zur Verfügung zu stellen. Auf diese Art und Weise wurden FastFood Ketten über die ganze Welt verteilt.
Geh nach Rom, geh nach Wien, geh nach Berlin, geh nach London oder New York. Überall wirst du die selben Geschäfte in den gleichen Einkaufsstraßen sehen. Es wird alles niedergewirtschaftet, was anders und einzigartig ist. Gegen die großen Firmen kommt kaum ein kleines Geschäft an. Globalisierung. Alles ist gleich, überall gibt es die selben Produkte. Wieso reisen? Du hast die Türkei, Italien, London alles in ein und der selben Straße in deiner Heimatstadt! Und wer hat mit dem Dreck begonnen? Wem gehört die halbe Welt, wer tut sich als guter Samariter auf und bombt alles nieder, das sich wehrt?
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13. März 2010:
Anzeichen für einen dritten Weltkrieg mehren sichvon Prof. Dr. Eberhard Hamer
Die USA sind nicht nur durch Übernahme der Bankschulden auf den Staatshaushalt, sondern auch wegen ihrer ohnehin drastisch gestiegenen Staatsschulden – sie brauchen eine Milliarde Dollar pro Tag Kredite aus dem Ausland – in der grössten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Kommen die ausländischen Finanzzuflüsse nicht mehr oder würden sie sich zur Flucht aus dem Dollar umkehren, stehen die USA vor einem Staatsbankrott. weiterlesen>>
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Wilhelm Hankel (* 10. Januar 1929 in Langfuhr bei Danzig ), Prof. Dr. rer. pol. , ist ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler und Währungsspezialist über den EURO:
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zob-ueber-die-medienlandschaft
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Der Erinnerung auf der SpurGehörte Gedankenlesen bisher eher zum Repertoire von Zauberkünstlern und Science-Fiction-Autoren, scheinen die Gehirnforscher diesen in den letzten Jahren langsam den Rang abzulaufen. Nun ist es sogar gelungen, Erinnerungen an Filme von außen zu unterscheiden.
Computer helfen beim Gedankenlesen
Die bildgebenden Verfahren haben der Neurowissenschaft ein riesiges Betätigungsfeld eröffnet. Auch der Traum vom Gedankenlesen - also von "außen" zu sehen, was "innen" gedacht wird - ist damit in greifbare Nähe gerückt. Die Interpretation von Gehirnbildern ist nicht ganz unumstritten; aber die Erfolge häufen sich, vor allem wenn man diese Arbeit Computern überlässt. Immer größere Rechenleistung und die Entwicklung geeigneter Verfahren helfen bei der Auswertung der Bilder.
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12. März 2010:
Investor Rogers: "Den Euro wird es nicht mehr geben"
ANDREAS KERSCHBAUMER (Die Presse)
US-Starinvestor Rogers spricht im Gespräch mit der "Presse" über ahnungslose Notenbanker und darüber, warum die EU Griechenland nicht retten sollte. Von Aktien und Anleihen lässt er derzeit die Finger.
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10. März 2010:
Volksbegehren für den Austritt aus der EU gestartet
Als „Antwort der Bürger auf das Durchpeitschen des Lissabon-Vertrags“ hat eine überparteiliche Plattform diese Woche ein bundesweites Volksbegehren für den Austritt aus der EU gestartet.
Es gehe um die Rettung der Lebengrundlagen Österreichs: um den (Wieder-) Aufbau einer krisensicheren Binnenwirtschaft und des Sozialstaates, der nur in eigenständig handlungsfähigen Staaten möglich ist, um die Wiederaufnahme der NEUTRALITÄT als Grundlage der österr. Außenpolitik, um die GENTECHNIKFREIHEIT (Verhinderung von Importen von genmanipulierten Futtermitteln, Industriekartoffeln oder Fertigprodukten durch Grenzkontrollen), die Wiedereinführung einer eigenen Währung (Abkehr von TEURO), und die Einführung der DIREKTEN DEMOKRATIE nach dem Muster der Schweiz.
Das Volksbegehren für den Austritt aus der EU kann von allen österr. Staatsbürgern, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ab sofort in ihrem jeweiligen Hauptwohnsitzort im Gemeindeamt oder Magistrat mit Lichtbildausweis und vor dem Beamten unterschrieben werden.
Unterstützungserklärung Vorderseite / Rückseite
Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
3424 Zeiselmauer, Hageng. 5, Tel. 02242/70516
Inge Rauscher, Initiative für Heimat und Umwelt
Helmut Schramm, Initiative für m. direkte Demokratie in Österreich
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Geheimsache Lebensmittel
Noch geheimer als das Wirken der Notenbanken ist die " Deutsche Lebensmittelbuchkommission". Dieser in der Öffentlichkeit kaum bekannte Geheimzirkel legt "Lebensmittelbezeichnungen" fest. Ziel: Irreführung der Verbraucher. Foodwatch verlangte die Offenlegung der geheimen Sitzungsprotokolle dieses obskuren Vereins. Doch die Klage wurde abgelehnt!
Schinkenbrot muss in Deutschland keine Spur Schinken enthalten. Wer solche Festlegungen mit welchen Argumenten durchgesetzt hat, bleibt weiterhin Geheimsache. Dahinter steckt die so genannte "Deutsche Lebensmittelbuchkommission". Sie ist verantwortlich für teils äusserst irreführende Bezeichnungen bei Lebensmitteln. Ziel: Irreführung der Verbraucher.
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Liste kurrupter Politiker der USA:
- President Barack Obama: Wurde vom FBI befragt warum sein ehemaliger Senatssitz in Illinois an den höchstbietenden zu verkaufen ist. Durch die Ernennung sogenannter "Zare" ohne notwendige Bestätigung durch den US-Senat wird außerdem Vetternwirtschaft und eine nicht verfassungskonforme Machtausweitung des Präsidenten betrieben.
- Secretary of Treasury Timothy Geithner: "Vergisst" zwischen 2001 und 2004 rund 34.000 $ Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen. Kann sich auch nicht erinnern wie es zu den AIG-Bonuszahlungen in 2009 kam, obwohl er Chef der New Yorker FED war als die Zahlungen 2008 ausgemacht wurden.
- Rep. Nancy Pelosi: Behandelt die Air-Force wie ihre Privatfluggesellschaft. Tut so als ob sie von Waterboarding nichts wusste, obwohl sie von der CIA dazu bereits 2002 gebrieft wurde.
- Senator Christopher Dodd
- Senator John Ensign
- Rep. Barney Frank
- Attorney General Eric Holder
- Rep. Jesse Jackson / Senator Roland Burris
- Rep. John Murtha
- Rep. Charles Rangel
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9. März 2010:
Anzeichen für einen dritten Weltkrieg mehren sichvon Prof. Dr. Eberhard Hamer
(www.mittelstandsinstitut-niedersachsen.de)
Die USA sind nicht nur durch Übernahme der Bankschulden auf den Staatshaushalt, sondern auch wegen ihrer ohnehin drastisch gestiegenen Staatsschulden – sie brauchen eine Milliarde Dollar pro Tag Kredite aus dem Ausland – in der grössten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Kommen die ausländischen Finanzzuflüsse nicht mehr oder würden sie sich zur Flucht aus dem Dollar umkehren, stehen die USA vor einem Staatsbankrott.
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7. März 2010:
Nach der Schweinegrippe verschwindet auch langsam der Klimawandel:
Wächst das Eis in der Arktis auch in diesem Jahr weiter?Der wohl bekannteste Internetblog, der sich skeptisch mit dem Thema globale Erwärmung auseinandersetzt, ist die Seite wattsupwiththat.com des amerikanischen Meteorologen Antony Watts. Und selbstverständlich wird auch dort die Entwicklung der Eisbedeckung in der Arktis kritisch unter die Lupe genommen. In einer dort im Februar veröffentlichten Analyse von Steven Goddard kam dieser zu dem Schluss, dass die Erholung des Eises in der Arktis sich auch in diesem Jahr fortsetzen würde. Diese Einschätzung bekam jetzt prominente Unterstützung von Seiten des amerikanischen National Snow and Ice Data Centers ( NSIDC ). Diese Institution, die sonst eher für Prognosen im Sinne eines katastrophalen Verschwindens der Eisdecke zuständig ist, schrieb in ihrer neuesten Analyse
6. März 2010:
Österreichs Regierung arbeitet an einem neuen sicherheitspolitischen Konzept, das viele Fragen aufwirft
Klammheimlich auf Nato-Kurs?
Walter Hämmerle
Sicherheitspolitik soll stärker in internationale Strukturen eingebettet werden.
Betonung von Nato, Beistandspflicht und Teilnahme an Kampfeinsätzen.
Wien. Der Republik könnte demnächst – im Schatten der Krisenberichte über das Bundesheer, aber von der Öffentlichkeit bisher unbemerkt – ein sicherheitspolitischer Paradigmenwechsel ins Haus stehen: Unter dem Titel "Umfassende Sicherheitsvorsorge – Das sicherheitspolitische Konzept Österreichs", bei dem fast alle Ministerien eingebunden sind, werden Leitlinien erarbeitet, die die sicherheitspolitische Doktrin aus dem Jahr 2001 entschlossen weiterentwickelt. weiterlesen>>
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Geheime Vorbereitungen für den Einsatz der EU-Spezialeinheit EUROGENDFOR in Griechenland
Udo Ulfkotte
Bild: Kopp-Verlag
Die Wirtschaftskrise und die sie begleitenden wachsenden Unruhen bieten der Brüsseler EU-Regierung eine willkommene Gelegenheit, um in aller Stille die Einsatzfähigkeit einer geheimen EU-Truppe zu testen, die für die Niederschlagung von Aufständen in der EU aufgestellt wurde. Diese geheime EU-Truppe heißt EUROGENDFOR, hat ihren Sitz in Norditalien und ist nun abmarschbereit nach Griechenland für den ersten großen Einsatz gegen die Bevölkerung eines EU-Landes. weiterlesen>>
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5. März 2010:
EU-Papier: Flut an Gentechnikprodukten droht!
Nach Gen-Kartoffel: EU will Gentechnik-Zulassungsprozess beschleunigen
Versteckter Gesetzesentwurf liegt bei der WTO – Genehmigung bereits in wenigen Tagen möglich.
Wissenschafter warnen: Sicherheit für Tier, Mensch und Umwelt in Gefahr. Strikte, nationale Gentechnikverbote (Anbau und Import) als einziger Schutz .
Bio-Treibstoff führt zu Hungersnöten
von Klaus Faißner
Da mit Sprit mehr Geld zu machen ist als mit Nahrungsmitteln, setzen immer mehr Konzerne auf Energiepflanzen für «Biotreibstoffe». Damit steigt die Armut und die Zahl der Gentechnik-Äcker. Durch Pollenflug werden gentechnikfreie Saaten erst recht verschmutzt. Konzerne bilden mächtige Allianzen und kaufen ganze Universitätsinstitute auf. Dabei liegt die Zukunft der Mobilität nicht im Acker, sondern im effizienten Elektroauto. weiterlesen>>
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2. März 2010:
Glass-Steagall-Standard für Europa: Währungsspekulationen unter Strafe stellen!von Helga Zepp-LaRouche
Man stelle sich vor: ein Bankdirektor lädt eine Bande von Räubern ein, und übergibt ihnen Schlüssel und Sicherheitscodes der Filialen der Bank. Daraufhin rauben diese die Filialen aus. Nun verlangt der Bankdirektor, daß die leidtragenden Kunden nicht nur den Verlust akzeptieren und der Bank ein Schmerzensgeld zahlen, sondern auch noch für die Spesen der Räuber aufkommen sollen, während er den Räubern weitere Tips gibt, wie sie Wetten auf die dadurch zu erwartende Insolvenz der Kunden abschließen und angesichts deren vorgezogenen Ablebens in den Genuß ihrer Lebensversicherungen kommen können.
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Der "RFID-Chip" hält schon Einzug:
RoboCops – 31.000 Londoner Polizisten bekommen Mikrochips zur totalen ÜberwachungUdo Ulfkotte
»RoboCop« ist ein amerikanischer Science-Fiction-Film aus dem Jahre 1987. Ein im Dienst ermordeter Polizist erwacht im Körper eines Roboters zu neuem Leben. Genau so fühlen sich nun 31.000 Polizisten im Großraum London, die mit Hilfe von Mikrochips auf Schritt und Tritt verfolgt werden sollen.Unter den 31.000 Londoner Polizisten herrscht helle Aufregung. Denn man hat ihnen mitgeteilt, dass sie zu "ihrer eigenen Sicherheit" alle mit Mikrochips ausgestattet werden, die ihren Aufenthaltsort rund um die Uhr auf etwa einen Meter genau lokalisieren. Die Überwachungsergebnisse werden in der Zentrale der Londoner Polizei (MET) auf Großbildschirmen angezeigt und von Sicherheitskräften genau verfolgt. Die Polizisten beruhigt es da wenig, dass auch der Londoner Polizeichef Sir Ian Blair (er ist nicht mit dem früheren Premierminister Tony Blair verwandt) einen solchen Mikrochip bekommen wird.
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In den EU/Nato Arsenalen lagern tonnenweise Uranmunition und Waffen.
Der heimliche Atomkrieg: Uranwaffen!
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1. März 2010:
Veranstaltung am 23. März mit Max Otte, ehem. Botschafter Walter Suter, Elsässer/Erne u.a.
Das Buch von Jürgen Elsässer / Matthias Erne “Erfolgsmodell Schweiz: Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität” wird endlich in Berlin in großem Rahmen vorgestellt:
Es folgt die Rezension von “Erfolgsmodell Schweiz” aus der aktuellen Ausgabe der 14-Tages-Schrift “Ossietzky”. Autor ist Paul Schreyer:
Die Schweiz, von der andern Seite
In Zeiten staatlich angekaufter Daten-CDs und lebhafter Debatten über die Steuerflucht ins Land der Eidgenossen mutet es seltsam an, wenn ein Buch unter dem Titel „Erfolgsmodell Schweiz“ erscheint. Dabei ist jedoch keine versteckte Ironie im Spiel. Vielmehr handelt es sich um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Prinzipien des südlichen Nachbarn, die im Untertitel des in diesen Tagen veröffentlichten Bandes bereits zusammengefaßt werden: „Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität“.
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28. Februar 2010:
»Bacha-Bazi« – Kinderschänder im Dauereinsatz
Udo Ulfkotte
Aus Afghanistan kommen in diesen Tagen beunruhigende Nachrichten: Die Abgeordneten sind tief in den Heroin-Handel verwickelt. Und im Norden des Landes, wo die Bundeswehrsoldaten stationiert sind, gibt es ein bei Männern beliebtes »Kinderspiel«. Das heißt in der Landessprache »Bacha-Bazi«. Und es beinhaltet die Serienvergewaltigung kleiner Kinder. weiter>>
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§278a Strafgesetzbuch gegen Tierschützer und Väter! (Links: http://www.vaterverbot.at/)
220 Personen überreichten am Montag den 15. Februar der Wiener Staatsanwaltschaft ihre Selbstanzeige wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation nach §278a.
Dabei erklären die SelbstanzeigerInnen, dass sie selbst bei Kampagnen mitgearbeitet haben, die zwar klassische NGO-Kampagnen waren, aber für deren Ziele auch Unbekannte irgendwelche Straftaten begangen hätten, was den AnzeigerInnen durchaus bewusst war. Denn das ist der perfide Vorwurf der Staatsanwaltschaft gegen die 13 angeklagten Tierrechts-AktivistInnen. Sie hätten zwar nur legale Kampagnenarbeit geleistet, aber für dieselben Kampagnenziele hätten ihnen unbekannte Personen auch Straftaten gesetzt und das sei ihnen bewusst gewesen und so hätten sie durch ihre fortgesetzte legale Kampagnenarbeit diese Straftaten ideell motiviert und unterstützt. Im folgenden einige Stellungnahmen der SelbstanzeigerInnen von der Pressekonferenz am 17. Februar 2010 in Wien. weiterlesen>>
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Schweinegrippe ohne Polen
WARSCHAU - Man erinnert sich gut noch daran, dass es einzig die Polen waren, die in der europäischen Union den Kampf gegen die Schweinegrippe, ohne auch nur eine einzige Impfdose bei GlaxoSmithKline, Novartis oder Roche erstanden zu haben, für sich entschieden. Überhaupt traf das angeblich so gefährliche A-H1N1 Virus erst sehr spät in Polen ein, also zu einer Zeit wo der deutsche Nachbar schon einer kollektiven Panik verfallen waren und Ärzte, Gesundheitsbehörden, Politiker und Apotheker sich vor Aufregung die Hände wund rieben. Wie die Verrückten kauften Deutsche auch in polnischen Apotheken Desinfektionsmittel, Gummihandschuhe, Gesichtsmasken u.a., denn in Polen gab es weder das Virus, noch Panik und man hatte freie Bahn. Dennoch, und trotz der nachbarlichen Unterstützung, klagen polnische Apotheker über starke Umsatz-Einbußen in den vergangenen Monaten. Ein erstes Zeichen für schwarze Wolken die sich über der Pharma- Industrie auftun.
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Einige der weltgrößten Hedge-Fonds haben eine Kampagne gegen Euro und britisches Pfund begonnen.
Auf verschwiegenen Treffen hinter den Kulissen, aber auch mit öffentlichen Aufrufen trommeln die Fonds zugunsten ihrer Spekulationen gegen die beiden Währungen.
In London hat der ehemalige Partner von George Soros, Jim Rogers, gemeinsam mit den Spekulanten Marc Faber und Vince Stanzione Investoren zu einem Seminar am 19. März eingeladen, denn „aus der jetzigen Situation könnte viel Kapital geschlagen werden“.(…) Rogers, der heute in Singapur wohnt, sagt nun wieder einen „Währungscrash“ voraus. „Wenn Milliardäre auf einen zweiten großen Abschwung setzen, sollte der Rest der Anleger mehr tun, als nur zugucken“, wirbt sein Mitstreiter Stanzione, der in Spanien und Monaco lebt und Anleger für „Spread Betting“ begeistern will. Auf der Internetseite des von Marc Faber herausgegebenen Magazins „Gloom Boom & Doom Report“ prangt indessen eine Abbildung des im Mittelalter von Kaspar Meglinger unter der Luzerner Brücke gemalten Totentanzes. (…)
zum Artikel (Elsässer)
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27. Februar 2010:
Iran im richtigen Licht: 31. Jahrestag der Islamischen Revolution (Veranstaltung in Hamburg mit J. Elsässer, C. Hörstel, Thomas Steinberg
http://www.muslim-firmen.de/muslim-tv/index.html"
***Wir waren gestern im Lincoln-Theater und haben einen Film gesehen, den Oliver Stone in den vergangenen Monaten gedreht hat und dessen Titel bereits zum Nachdenken anregt. Der Film heißt »Südlich der Grenze«. Dort werden Sie den Präsidenten Evo Morales gemeinsam mit Stone Koka kauen sehen, und wie Präsident Morales sagt: »Die Koka ist kein Kokain.« Dort werden Sie Cristina Fernández sehen, die argentinische Präsidentin, und das Auto von General Perón [1], und ihre Reflexionen über das, was in Südamerika, in Lateinamerika vor sich geht. Dort können Sie Lula, den Präsidenten Brasiliens, in der über Jahrhunderte ausgebeuteten venezolanischen Guajira [2] sehen. Dort werden Sie auch Paraguays Präsidenten Fernando Lugo sehen können, den Bischof und Befreiungstheologen, der heute, wie er selbst sagt, in der Residenz lebt, die für lange Zeit Stroessner [3] besetzt hatte, ein Bischof, der Präsident geworden ist. Dort werden Sie Rafael Correa, den Präsidenten Ecuadors, in Havanna sehen können, gemeinsam mit Kubas Präsident Raúl Castro. Sie werden Fidel sehen können. Sie werden sogar Obama in Trinidad sehen können, im Gespräch mit einer Gruppe von uns, mit ausgestreckter Hand und offenem Lächeln. (...)
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CERN: Gefährliche und nicht ausrechenbare Experimente, die womöglich uns alle gefährden können.
In Genf läuft wieder der Countdown. Am Wochenende wird der auch als Urknall-Maschine bezeichnete Teilchenbeschleuniger LHC gestartet. Bei diesem Experiment, das die erste Sekunde nach der Entstehung des Universums simulieren soll, werden zunächst Protonen mit nahezu Lichtgeschwindigkeit und einer bisher unerreichten Energie von bis zu 3.5 Tera-Elektronenvolt (TeV) aufeinander geschossen.
Des Weiteren ist geplant, auch Bleikerne mit einer Energie von über 1.100 TeV kollidieren zu lassen. Die dabei entstehenden Temperaturen sind so hoch, dass selbst Protonen und Neutronen schmelzen und die darin enthaltenen Quarks und Gluonen freigesetzt werden. Dabei entsteht den Vorhersagen der CERN-Forscher zufolge ein so genanntes Quark-Gluon-Plasma, wie es kurz nach dem Urknall vorlag.
Internationale renommierte Kritiker des Experiments befürchten indessen, dass bei den Versuchen ein kleines Schwarzes Loch entstehen könnte, das sich im Erdmantel einnistet, unkontrolliert wächst und schließlich einen Weltuntergang auslöst. Das CERN hat wiederum bereits vor zwei Jahren einen von einer internen Gruppe erarbeiteten Sicherheitsreport veröffentlicht. Darin kommen die Verfasser zu dem Schluss, dass der Teilchenbeschleuniger LHC keine Gefahr darstelle.
Umso überraschender war ein erst vor wenigen Tagen veröffentlichtes Bekenntnis des CERN-Physikers John Ellis. In der Fachzeitschrift PhysicsWorld räumte er ein, dass das Resultat der Sicherheitsstudie im Voraus festgestanden habe. Dies rief international eine Woge der Empörung hervor. Der amerikanische Rechtswissenschaftler Professor Eric E. Johnson von der Universität North Dakota zieht einen treffenden Vergleich: „Würde ein Medikament die Marktzulassung allein aufgrund eines Berichts erhalten, den fünf Mitarbeiter des Pharmaunternehmens geschrieben haben, das dieses Medikament vertreibt, so wäre dies ein Skandal von epischem Ausmaß.“ (Extrem News).
Mehr in Sekunde Null. Das Urknall-Experiment: Thriller (Broschiert)von Rolf Froböse
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Die CPÖ steht für das Leben ohne Kompromiss: Positionen zum Lebensschutz
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Dynamit für die SozialsystemeStolz posiert die verschleierte Fürsorgeempfängerin vor einem nagelneuen Riesen-Flachbildschirmfernseher in ihrer vom Steuerzahler finanzierten Sozialwohnung. Nein, das ist keine Illustration zur Westerwelle-induzierten deutschen Sozialstaatsdebatte: Dieses Foto entstand im zu „Greater London“ gehörenden Middlesex-Städtchen Harrow.
Die Szene wäre weiter nichts Besonderes, hätte nicht die auf dem Foto sichtlich triumphierende 34Jahre alte Somalierin Nimco Hassan Ibrahim, alleinerziehende und arbeitslose Mutter von vier minderjährigen Kindern, soeben ein Urteil mit Dammbruch-Qualität vor dem Europäischen Gerichtshof erstritten ( EuGH C-310/08 ).
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SMASH §278ff – Großdemo Location:
Schottentor, 1010 Wien (Treffpunkt) 1:00 pm to 8:00 pm Wann: Samstag 27. Februar 2010 Wo: Treffpunkt 13.00 Schottentor Demostart 14.00 Ab 2.März startet der Prozess gegen die 10 ehemals inhaftierten Aktivist_innen in Wr. Neustadt. Wir lassen uns nicht einschüchtern und wollen den Betroffenen unsere Solidarität zeigen, jetzt mehr denn je. Daher rufen wir zur Großdemo SMASH §278ff am Samstag den 27. Februar auf. Diese Demo soll als Auftakt für weitere Aktionen und Proteste vor, während und nach dem Prozess fungieren. Egal wie dieser Prozess ausgeht, solange es §278 ff gibt besteht die unweigerliche Gefahr, dass linke Strukturen/Gruppierungen , NGO's etc… schamlos überwacht und kriminalisiert werden! Daher komm zur Demo, denn getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle!!!! Links gegen Überwachungsstaat: www.rettedeinefreiheit.de www.netwatcher24.at www.freiheit-statt-angst.org und www.antirep2008.tk
24. Februar 2010:
Achtung Währungsreform
Was kommen wird und der Umgang damit
Von Walter K. Eichelburg
Inzwischen verdichten sich die Gerüchte von einem Zerbrechen des Euro und der Einführung neuer, nationaler Währungen. Vermutlich ist eine überfallsartige Währungsreform in einigen Euro-Staaten geplant, die die Menschen so überraschen soll, dass sie nicht mehr zur Flucht kommen. Dieser Artikel zeigt, was da kommen kann.
Der Euro ist am Ende
Bis jetzt ist nur Griechenland das Sorgenkind im Euro, dessen Staatsanleihen abverkauft werden. Aber dahinter warten Portugal, Irland, Spanien, Italien, die sogenannten PIIGS. Wenn eine Finanzkrise losbricht, dann werden alle Staaten mit ähnlichen Problemen auch angesteckt, deren Währungen und Finanzmärkte crashen, der Staat geht bankrott.
Im Fall von Griechenland versucht man die Märkte mit einem möglichen Bailout Griechenlands durch Deutschland zu beruhigen, der aber nicht kommen wird. Trotzdem sinkt der Euro signifikant gegenüber dem ohnehin schlechten US-Dollar. Sobald es auch noch Spanien „erwischt“, was nur eine Frage der Zeit ist, dann wird die Flucht aus allem, wo Euro draufsteht losgehen. Dann gibt es keine Bailouts mehr, jeder Euro-Staat wird sich dann selbst zu retten versuchen. weiterlesen>>
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23. Februar 2010:
Unglaublich aber wahr: Swingerclub in der Secession!
Die Wiener Secession wird zur "Sexession": Der Schweizer Künstler Christoph Büchel, der bereits vor einigen Jahren in einem deutschen Museum ein Solarium, einen Billig-Supermarkt und ein Wettbüro installiert hat, bespielt das Untergeschoß des Wiener Museums nun mit einem echten Swingerclub. Tagsüber werden jene Besucher, die sich für das Beethovenfries interessieren, durch die leeren Räumlichkeiten geschickt, in der Nacht läuft im "Element6" Normalbetrieb.weiterlesen>>>
Die NFÖ lehnt die Förderung durch Steuergelder derartiger "Kunst" ab.
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Nein zur Instrumentalisierung von Menschen zu Forschungszwecken!
Die Abwägung von Menschenwürde und Forschungsfreiheit ist Verrat am Staatszweck
von Erika Vögeli und MA et lic. phil. Moritz Nestor
Verschiedene Vernehmlassungsantworten, die seinerzeit zum geplanten Verfassungsartikel und zum geplanten Bundesgesetz über die Forschung am Menschen eingereicht wurden, haben mit gut fundierten und grundsätzlichen Argumenten ihre Ablehnung der vorgelegten Regelung dargelegt.
Unter anderen veröffentlichte der Schweizerische Evangelische Kirchenbund SEK 2006 seine Stellungnahme zum geplanten Verfassungstext, der im Grund einer Legalisierung von Menschenversuchen gleichkommt, unter dem Titel «Forschung am Menschen».1 Diese bemerkenswerte grundsätzliche Stellungnahme wurde und wird ebensowenig reflektiert, wie etwa diejenige des Basler Appells oder der Grünen, die in ihrer Vernehmlassungsantwort vom 30.5.2006 festhielten:
«In erster Linie sollen Gesetz und zugehöriger Verfassungsartikel den Schutz der betroffenen Menschen sicherstellen. Unabhängig von sehr widersprüchlichen Regelungen trägt der Entwurf allerdings eher dazu bei, diesen Schutz aufzuweichen und verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte zu verletzen. Sowohl der Verfassungsartikel als auch der Gesetzesentwurf dienen in erster Linie den Interessen der Forschung. Die Menschenwürde und die Persönlichkeitsrechte werden der Wissenschaftsfreiheit untergeordnet.» weiterlesen>>
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Ein Weg, der den friedenspolitischen Traditionen der Schweiz entsprichtZwischen dem Atlantik und der Westgrenze der russischen Föderation gibt es auf dem eurasischen Kontinent nur noch wenige Staaten, die nicht Mitglieder der Nato sind. Zu ihnen gehört, im westlichen Teil Europas, die neutrale Schweiz. Sie ist jedoch, ebenso wie das nicht mehr ganz so neutrale Österreich, Mitglied im Nato-Programm «Partnerschaft für den Frieden» (PfP). Das ist ein positiv besetzter Begriff, sozusagen der Speck, mit dem nach dem Ende des Ost-West-Konflikts die Mäuse geködert wurden. Das eigentliche Ziel dieses Programms ist jedoch die endgültige Verdrängung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als regionale Abmachung im Sinne der Charta der Vereinten Nationen sowie der Uno insgesamt zugunsten einer Sicherheitsarchitektur unter dem Schlagwort «Global Nato».
Heute wirken neben den 28 Vollmitgliedern weitere 27 Staaten zusammen mit der Nato in den verschiedenen Formaten zusammen, die neben dem PfP-Programm u. a. «Contact Countries» und «Istanbul Cooperation Initiative» heissen. Hinzu kommen weitere Staaten unter den 40 Truppenstellern in Afghanistan. Wenn die Schweiz sich nun an diesem Nato-Topf beteiligt, wirkt sie nolens volens an den Plänen zur Marginalisierung der Uno mit. Hinzu kommt, dass es in Afghanistan nicht um die zu legitimatorischen Zwecken postulierten Aufbauziele geht, sondern um das Standbein der USA, damit sie mit dem Spielbein flexibel ihre geopolitischen Ziele in Zentralasien verfolgen können. Deswegen empfehle ich der Schweiz einen Weg, der ihren friedenspolitischen Traditionen entspricht.
Jochen Scholz, Oberstleutnant a D, Berlin (Zeit-Fragen Nr. 7)
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Dienstag, 23.2.2010 : Susan Bardocz: „Sicherheitsrisiko Gentechnik“ , 19.00 Uhr, Heuriger „Zum Berger“, Himmelstraße 19, 1190 Wien
(Endstation Straßenbahn 38; von Heiligenstadt Bus 38A, bis Himmelstraße), Eintritt frei
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Sensation im Fall »Neda«: Im Iran ist Blut dick wie KetchupGerhard Wisnewski
Zu gern würde man endlich Krieg gegen den Iran und sein »unmenschliches Regime« führen. Doch nun kommt erneut eine bekannte Rechtfertigung für dieses Ansinnen abhanden – die angeblich blutige Unterdrückung der Protestbewegung und vor allem der skrupellose Mord an einer Studentin namens »Neda« im Juni 2009. Ein von der News-Seite »Arbeiterfotografie« befragter Fachmann in Sachen Reanimation sagt: An den damals weltweit verbreiteten Videos von dem Geschehen stimmt so gut wie nichts… weiterlesen>>* * *
Plan für Masseneinwanderung bringt Labour in BedrängnisTower Bridge in London. Hat Labour die Masseneinwanderung aus Wahlkalkül angestrebt? Foto: Pixelio/Ingelotte
LONDON. Ein geheimes Strategiepapier der Labour-Partei, in dem eine gezielte Masseneinwanderung zur Herrschaftssicherung empfohlen wird, sorgt in Großbritiannien für Streit. Die Tory-Partei verlangte eine unabhängige Untersuchung durch das Parlament.
Das Dokument, das bereits aus dem jahr 2000 stammt, hatte ein ehemaliger Berater von Ex-Premier Tony Blair, Andrew Neather, öffentlich gemacht. Neather sagte, die forcierte Einwanderungspolitik der vergangenen Jahre sei ein Versuch der Regierung, „das Königreich wahrhaft multikulturell zu machen“. Man wolle das Land radikal verändern und „die Rechten“ vor vollendete Tatsachen stellen.
Masseneinwanderung als „sozialer Grundsatz“
Nach massiven Protesten der einwanderungskritischen Organisation „Migrationwatch“ wurde das Papier „Migration: eine Wirtschafts- und Sozialanalyse“ in dieser Woche veröffentlicht, nachdem es zuvor nur um wesentliche Passagen gekürzt zirkulierte. Für Streit sorgen dabei Formulierungen, welche die Masseneinwanderung als „sozialen Grundsatz“ festschreiben.
Der Vorsitzende von „Migrationwatch“, Sir Andrew Green, sieht hierin den Vorwurf Neathers bestätigt. Labour habe die Masseneinwanderung nach Großbritannien gezielt gefördert. Der damalige Innenminister Jack Straw wies dagegen die Vorwürfe zurück.
Laut Umfragen wählen Einwanderer mehrheitlich Labour. Allerdings häufen sich Wahlverluste in einstigen Labour-Hochburgen, wie der spektakuläre Gewinn von zwei Sitzen im EU-Parlament durch die rechte BNP gezeigt hat. Beobachter sehen hier einen Grund für die zunehmend einwanderungskritischen Äußerungen von Labour-Politikern. (FA) (Junge Freiheit)
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22. Februar 2010:
Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Vertrag von Lissabon
Die FPÖ reicht in den nächsten Tagen eine Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Vertrag von Lissabon beim österreichischen Verfassungsgericht ein. Heinz Christian Strache sieht durch den Lissabonvertrag die österreichische Neutralität gefährdet und die Möglichkeit der Einführung von EU-Steuern - auch ohne Zustimmung Österreichs.
Der EU-Parlamentsabgeordnete Andreas Mölzer betonte die verfassungswidrige Entwicklung der EU vom Staatenbund zum funktionalen Bundesstaat.
Da der Vertrag von Lissabon nun kundgemacht ist, fällt dieses Argument des VfGH gegen die Annahme der Verfassungsbeschwerde weg. Das Verfassungsgericht muss nun den österreichischen Bürgerinnen und Bürgern Rechtschutz vor dem verfassungswidrigen EU-Vertrag geben. (Ö1 Mittagsjournal vom 22.2.2010)
Mehr über die Verfassungklage von Prof. Schachtschneider.
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Ein besonderes Musikinstrument
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Der Euro ist am Ende, der Währungswechsel ist in Sicht. Die österreichische Bevölkerung will mehrheitlich den Austritt aus der Währungsunion und die Einführung des Schilling. So eine Umfrage in der Presse:
Euro in Not: Soll nun der Schilling wieder her?
The Gold Banknote Eurodollar Test
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Werden Muslime von Flughafenkontrollen mit Nacktscannern ausgenommen?
Udo Ulfkotte
Weltweit werden an Flughäfen wegen muslimischer Terroristen Nacktscanner in Betrieb genommen. Die größten islamischen Verbände der Welt bestehen nun in einer gemeinsamen Erklärung darauf, dass Muslime von solchen Sicherheitskontrollen ausgenommen werden. Begründung: Das verstoße gegen die islamischen Vorschriften. US-Präsident Obama muss sich nun mit diesem Ansinnen befassen. Denn die amerikanischen Moslem-Verbände machen Druck auf ihn. Das alles hat Auswirkungen auch auf Europa. Doch die Politiker stecken hier lieber erst einmal den Kopf in den Sand. Es ist schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass diejenigen, wegen denen es die neuen Kontrollen gibt, nun dreist fordern, von diesen ausgenommen zu werden. weiterlesen>>
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Achtung Währungsreform
Was kommen wird und der Umgang damit
Von Walter K. Eichelburg
Inzwischen verdichten sich die Gerüchte von einem Zerbrechen des Euro und der Einführung neuer, nationaler Währungen. Vermutlich ist eine überfallsartige Währungsreform in einigen Euro-Staaten geplant, die die Menschen so überraschen soll, dass sie nicht mehr zur Flucht kommen. Dieser Artikel zeigt, was da kommen kann.
Der Euro ist am Ende
Bis jetzt ist nur Griechenland das Sorgenkind im Euro, dessen Staatsanleihen abverkauft werden. Aber dahinter warten Portugal, Irland, Spanien, Italien, die sogenannten PIIGS. Wenn eine Finanzkrise losbricht, dann werden alle Staaten mit ähnlichen Problemen auch angesteckt, deren Währungen und Finanzmärkte crashen, der Staat geht bankrott.
Im Fall von Griechenland versucht man die Märkte mit einem möglichen Bailout Griechenlands durch Deutschland zu beruhigen, der aber nicht kommen wird. Trotzdem sinkt der Euro signifikant gegenüber dem ohnehin schlechten US-Dollar. Sobald es auch noch Spanien „erwischt“, was nur eine Frage der Zeit ist, dann wird die Flucht aus allem, wo Euro draufsteht losgehen. Dann gibt es keine Bailouts mehr, jeder Euro-Staat wird sich dann selbst zu retten versuchen. weiterlesen>>
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Gegen Gen-Milch der Hersteller Nestlé und Milupa protestieren Greenpeace-Aktivisten heute bundesweit in 39 Städten. In über 100 Supermärkten und Drogerien wird Babymilchpulver zudem mit Aufklebern gekennzeichnet. Die Aufkleber warnen: "Umweltgefahr - Für dieses Produkt bekommen Milchkühe Gentechnik-Futter". Greenpeace fordert Nestlé und Milupa auf, aus der Gen-Milch-Produktion auszusteigen.
"Der Anbau von genmanipulierten Futterpflanzen gefährdet die Artenvielfalt und erhöht den Pestizid-Einsatz in der Landwirtschaft", sagt Alexander Hissting, Gentechnikexperte von Greenpeace. "Mit dem Kauf von Gen-Milch unterstützen Verbraucher die Verbreitung der riskanten Gentechnologie. Gentechnikfreie Milch trägt hingegen dazu bei, Kindern eine intakte Umwelt zu hinterlassen." weiterlesen>>
20. Februar 2010:
1974 wurde noch vor einer Eiszeit gewarnt und heute wird die Zweithöchste jemals gemessene Schneeausdehnung auf der nördlichen Erdhalbkugel gemessen und es wird ein weltweiter Klimawandel herbeigeredet und ein Anstieg der Durchschnittstemperatur prognostiziert. Eine neue Wärmeperiode...
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Diese Entwicklung in Österreich ist mehr als fragwürdig:
Unter Terrorverdacht. Mehrere Vertreter von Väterorganisationen erhielten im vergangenen Monaten eine Vorladung der Linzer Polizei: Sie seien verdächtig, einer Terrororganisation anzugehören. Konkrete Beschuldigungen wurden nicht vorgetragen. Die Väterorganisationen treten für die Rechte von Scheidungs- und Trennungsväter ein – etwa für eine gemeinsame Obsorge als Regelfall oder für einen Kinderbeistand in familienrechtlichen Verfahren.
Unter Mafiaverdacht. Am 2. März startet der Prozess gegen 13 Tierschützer, denen vorgeworfen wird, eine kriminelle Organisation gegründet zu haben. Rechtsexperten kritisieren die Anwendung des „Mafiaparagrafen“.
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Handys sind tödlicher als Rauchen oder Asbest
Laut einer Studie eines preisgekrönten Krebsspezialisten, töten Mobiltelefone mehr Menschen als das Rauchen oder Asbest. Er sagt, Menschen sollten die Benutzung so weit wie möglich vermeiden und dass die Behörden und die Mobilfunkindustrie „ sofortige Schritte “ unternehmen müssten, um die Strahlung zu verringern.
Die Studie von Dr. Vini Khurana ist die schwerste Beschuldigung welche je über das Gesundheitsrisiko veröffentlicht wurde.
Sie beruht auf die wachsende Beweise, dass die Benutzung von Handys über eine Zeitraum von 10 Jahren oder mehr, die Häufigkeit eines Gehirntumors verdoppelt.
Dieser Krebs benötigt mindestens ein Jahrzehnt um sich auszubreiten, und die Studie zerstört damit die offizielle Verharmlosungen über die Sicherheit, welche auf früheren Untersuchungen beruht, die nur wenige, wenn überhaupt, Menschen berücksichtigte, welche ein Handy für so eine lange Zeit verwendeten.
Anfang des Jahres hat die französische Regierung vor der Benutzung von Handys gewarnt, speziell durch Kinder. Deutschland hat auch die Menschen aufgefordert, Handys so wenig wie möglich zu benutzen und die europäische Umweltagentur rief dazu auf, die Einwirkung der Strahlung zu reduzieren.
Das Foto oben zeigt eine Wärmebildaufnahme, vor und nach dem Telefonieren mit einem Handy.
Hier mehr darüber ...
Originalartikel auf dem ASR-Blog
Interessantes:
Volksbegehren für den Austritt aus der EU gestartet
Euro in Not: Soll nun der Schilling wieder her?
Alle Macht geht vom Volk aus - theoretisch
Der Untergang der Republik (Videos 1-15)
Mobiltelefonstrahlung gefährlich
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Gentechnik in Österreich ? es wird ganz auf uns Bürger ankommen!
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Die musik industrie enttarnt wie musik manipuliert
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Initiative Österreich - RAUS aus EURATOM startete Volksbegehren:
Austritt aus Euroatom als Vorstufe zum notwendigen EU-Austritt: Unterstützungserklärung zum Herunterladen
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Offenes Schreiben an den Verfassungsgerichtshof von Peter Schnaubelt>>hier
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10 Jahre Amerika-orientierte «Bologna»-Reform
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19. Februar 2010:
Der Austritt aus der EU als "Plan B" auch für Österreich möglich:
"Plan B" für Griechenland?
ww.Viele Stimmen haben bei der Einführung des Euro gewarnt: Es sei problematisch, einen einheitlichen Währungsraum mit Ländern zu schaffen, die ganz verschiedene Wirtschaftsstrukturen, einen unterschiedlichen Entwicklungsstandard und auch manigfaltige Kulturen aufweisen. Heute ist die Krise da. Südliche Länder sind als gefährdete Länder in den Schlagzeilen. Das unfreundliche Kürzel "PIGS" geistert durch die Medien. Griechenland, Portugal, und Spanien sind gemeint. Das "I" könnte zu Italien oder Irland gehören.
Vor allem Griechenland muss schnell handeln. Die EU-Kommisson hat das überschuldete Land quasi unter Vormundschaft gestellt und ihm einen rigorosen Sparkurs verordnet. Dessen Umsetzung soll genauestens überwacht werden. Finanzhilfen sind vorerst nicht vorgesehen. Hinter dieser Aktion verbirgt sich auch eine mögliche Bankenkrise: Französische Banken haben dem Land für 75 Milliarden Euro Kredite gewährt, Scheizer Banken für 64 Milliarden, deutsche Banken für 43 Milliarden und US-Banken für 16 Milliarden Dollar. Sie alle rechnen damit, dass die EU implizit für die Rückzahlung ihrer Gelder geradesteht. Ist dieser Plan realistisch?
Oder gibt es einen "Plan B"? - Griechenland könnte den Konkurs erklären, sich vom Euro verabschieden und sich wieder eine eigene Währung, die Drachme, einrichten. In einem weiteren Schritt könnte das griechische Volk auch den Austritt aus der EU ins Auge fassen. Das könnte den ausländischen Gläubigern mitteilen, dass sie nur noch mit einer bescheidenen Konkursdividende rechnen können. Was dann? Wäre das der Untergang? Würde sich das Land isolieren und sich von der Wirtschaftswelt verabschieden?
Argentinien hat sich vor sechs Jahren entschieden, den oben beschriebenen Weg zu beschreiten. Das Land hat sich der Finanzkrise gut behauptet und steht heute gar nicht so schlecht da. Dubai hat sich vor wenigen Wochen als zahlungsunfähig erklärt und wird nun von den Nachbarstaaten gestützt.
Gäbe es für Griechenland und andere EU-Länder politisch eine Zukunft ohne Euro und eventuell auch ausserhalb der EU? - Ja, es gibt sie in der EFTA, der Vereinigung der souveränen Staaten Europas, die ihre Eigenständigkeit hochhalten. Sie haben sich nicht einbinden lassen in supranationale Strukturen. Sie setzen auf Eigenverantwortung und gestalten ihre Zusammenarbeit freiheitlich. Dazu gehört eine eigene Währung jedes Mitgliedstaates, zu der sie Sorge tragen. Die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island sind damit gut gefahren.
(Zeit-Fragen Nr. 7 v. 17.2.2010)
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Terroranschläge vom 11. September 2001
WIR GLAUBEN EUCH NICHT!
Immer mehr Menschen zweifeln an der offiziellen Theorie zum 11. September – darunter mehr als 400 Wissenschaftler
von Focus - Money - Redakteur Oliver Janich
Es ist sein letzter Kampf, aber vielleicht sein wichtigster. Jesse Ventura kämpfte in Vietnam im UDT (Under Water Demolition Team), einer Einheit, die Sprengstoffattacken unter Wasser ausführte und in den berühmten Navy Seals aufging. Später balgte er sich als Wrestler mit den Konkurrenten, bis er in die politische Arena einstieg. Von 1999 bis 2003 war Ventura Gouverneur des US-Bundesstaats Minnesota. Heute ist er fassungslos, dass er während seiner Zeit als Gouverneur die offizielle Geschichte zu den Terroranschlägen des 11. September glaubte, obwohl er bereits eindringliche Erfahrungen mit Sprengstoffen besaß. „Ich habe mir selbst wohin getreten, dass mir kein Licht aufging, als es damals passierte. Aber ich war so schockiert, dass dieses Ding überhaupt passieren konnte, dass ich mich entschuldige, dass ich damals nicht aufmerksamer war“, erzählte er dem US-Radiomoderator Alex Jones. Heute kämpft er mit einer eigens produzierten Serie für den Kabelsender TruTV für die Wahrheit. Der Titel: „Verschwörungstheorie“
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Inflationsschutz: Soros steigt groß in Goldfonds ein
Hedge-Fonds-Legende George Soros ist berühmt für nahezu untrügliches Marktgespür. Nun baut er sein Engagement bei Gold aus . Viele Investoren sehen das ähnlich - und schichten ihr Portfolio um. von Tobias Bayer Frankfurt
George Soros hat im vierten Quartal seinen Anteil am weltweit größten börsennotierten Goldfonds SPDR Gold Trust stark ausgebaut. Seine Investmentgesellschaft erhöhte die Beteiligung um 421 Mio. $ auf 663 Mio. $. Das geht aus einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht SEC hervor.
Unklar ist, ob Soros inzwischen seinen Goldbestand wieder reduziert hat . Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar bezeichnete er die Bewertung des gelben Edelmetalls als "übertrieben". Gold sei die derzeit "ultimative Vermögensblase". Bisher allerdings schnitt der SPDR Gold Trust nicht schlecht ab: Seit Jahresbeginn kletterte um 2,2 Prozent, nachdem er 2009 sogar 24 Prozent zugelegt hatte.
Seit Monaten ist Gold gefragt. Treiber sind die Angst um die europäische Währungsunion und steigende Inflation . Am Mittwoch kostete das Edelmetall 812,56 Euro je Feinunze (31,1 Gramm), nachdem es am Dienstag das Rekordhoch von 819,07 Euro erreicht hatte. Gegenüber dem Dollar verteuerte es sich auf 1119,60 $ - das ist der höchste Stand seit zwei Wochen. "Der Goldpreis stabilisiert sich nach einer rasanten Rally auf einem hohen Niveau. Er wird seinen Anstieg wohl aber fortsetzen ", sagte Tetsu Emori, Manager bei Astmax.
Stützend wirkt die starke Nachfrage. Im vierten Quartal kletterte sie um 2,6 Prozent gegenüber dem Vorquartal auf 819,7 Tonnen - trotz eines 15 Prozent höheren Preises. "Es herrschte die Wahrnehmung vor, dass die Investorennachfrage abebben würde. Doch das war nicht der Fall. Sie erwies sich als widerstandsfähig", sagte Rozanna Wozniak, Expertin beim World Gold Council. "Das gilt auch für Schmuck. Hier gewöhnen sich die Verbraucher an höhere Preise." Die Schmucknachfrage legte um 2,5 Prozent zu.
- FTD.de, 17.02.2010
© 2010 Financial Times Deutschland
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18. Februar 2010:
Droht Internetsperre?
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Initiative Österreich - RAUS aus EURATOM startete Volksbegehren:
Austritt aus Euroatom als Vorstufe zum notwendigen EU-Austritt:
Unterstützungserklärung zum Herunterladen:
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Die neoliberale EU-Politik ist gescheitert. Österreich hatte noch nie so hohe Schulden, Arbeitslose und prekäre Arbeitsverhältnisse wie heute. Dieser schrankenlosen freien Wettbewerbspolitik mit offener Marktwirtschaft muss man den Rücken kehren. Die EU-Verträge verpflichten aber zu dieser Politik des Kapitals und schädigen die Masse der Menschen. Der Standard in Österreich sinkt...
Ein Situationsbericht aus der "Presse":
ÖBB-Sanierung: Die Voodoo-Mathematiker
17.02.2010 | 19:54 | JOSEF URSCHITZ (Die Presse)
Die ÖBB sind nicht mehr sanierbar: Wie die Österreicher über den Zustand der Staatsfinanzen getäuscht werden, und warum eine echte ÖBB-Reform nur ein Konkurs mit anschließender Neugründung wäre.
Ein Freund aus Jugendtagen hat sich einmal als Gastwirt versucht und dabei blöderweise Umsatz mit Gewinn verwechselt: Die gefüllte Kellnerbrieftasche wurde einfach in der Disco und im Designerladen geleert. Den traurigen Ausgang der Geschichte kann sich jeder auch ohne abgeschlossenes Betriebswirtschaftsstudium ausmalen.
Der Finanzminister und seine europäischen Amtskollegen gehen allerdings nach einem ähnlichen Kellnerbrieftaschen-Prinzip vor: Sie verklickern der Bevölkerung Budgetdefizite und Staatsschuldenstände immer in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP), also zur gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Was sie nicht dazusagen: Das BIP können sie ebenso wenig zur Schuldentilgung heranziehen wie der Gastwirt-Freund den Umsatz. Das heißt: Sie können schon. Aber die Pleite ist dann vorprogrammiert. Was ihnen an Finanzspielraum zur Verfügung steht, sind die Staatseinnahmen.
Wenn wir die Sache also seriös betrachten, sieht die Lage der heimischen Staatsfinanzen folgendermaßen aus: Die Staatseinnahmen laut Maastricht (Bund, Länder, Gemeinden) lagen im Vorjahr bei 133 Milliarden Euro, die Ausgaben bei 142,9 Milliarden Euro – ergibt ein Defizit von 9,9 Milliarden Euro. Die Schulden des Gesamtstaates liegen derzeit bei 190 Milliarden Euro.
Wenn wir jetzt seriös rechnen, Schulden und Defizit also in Relation zu den erzielten Steuereinnahmen setzen, dann kommen wir auf eine Staatsschuldenquote von 145 Prozent und auf eine Defizitquote von 13,3 Prozent. Das sieht schon wesentlich grimmiger aus als die offiziellen 3,5 Prozent Defizit und 66,5 Prozent Staatsschuldenquote. Kommt aber der Wahrheit deutlich näher. Dass es ringsum noch wesentlich größere Schuldenhallodris gibt, ist nur ein schwacher Trost.
Die ganze Wahrheit ist das aber immer noch nicht – denn in dieser Darstellung fehlen noch die ausgegliederten Schulden. Also die Verbindlichkeiten, die ÖBB, Landesholdings und andere außerbudgetär eingehen, aber selbst weder zurückzahlen können noch wollen. Die dürften die wahre Schuldenquote (bezogen auf die Einnahmen) wohl in die Nähe der 200 Prozent bringen. Der Staat ist jetzt also in der Situation eines Familienvaters, der mit dem Zweifachen seines Jahreseinkommens in der Kreide steht und trotzdem weiter um mehr als zehn Prozent mehr verbraucht, als er einnimmt. Da würde jeder Schuldnerberater den dringenden Tipp geben, sich irgendetwas zu überlegen. Und, wenn nötig, bei den ganz großen Brocken anzufangen.
"Die Presse", Print-Ausgabe, 18. Februar 2010)
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Umfragen in der "Presse" wie:
Soll der Schilling wieder eingeführt werden?
Soll das Bundesheer sich verändern oder abgeschafft werden?
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18. Februar 2010:
Das TV sollte als öffentlich, rechtliches Medium für die wahrheitsgemäße Information der politischen Entwicklungen zuständig sein und auch eine Plattform für Diskussionen mit Teilnehmern aus allen Lagern bieten und somit der politischen Willensbildung dienen. Das TV ist davon weit entfernt auch über kritische Stimmen ausreichend zu berichten und damit zu helfen den Mehrheitswillen des Volkes zu erkennen. So wurde über die großen Demonstrationen für eine Volksabstimmung über den wichtigen EU-Vertrag von Lissabon nur kurz und sehr einseitig berichtet.
Man sollte sich nicht damit begnügen, TV, Radio- und Zeitungsnachrichten zu konsumieren, sondern auch als Gegenstück altenative Medien abonnieren (Beispielsweise Zeit-Fragen oder die Zeitschrift der NFÖ "Neues aus Österreich").
Für Killezz More ist das TV die totale Verblödung. Video
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DIE EUROPÄISCHE UNION IN DER KRISE
Der Euro ist wird immer schwächer, ein Währungswechsel immer wahrscheinlicher. Die Kosten der verfehlten EU-Währungspolitik werden natürlich die Steuerzahler leisten müssen. Ein Leserbriefschreiber wies auf eine schon im Vorjahr im ZDF ausgestrahlte Diskusion hin:
Diskussion mit Maybrit Illner im ZDF am 7. Mai 2009:
"Jeder für sich, keiner für alle - was nützt Europa in der Krise?"
Einige Fragen und Antworten:
Moderatorin Maybrit Illner: "...bei dem einen oder anderen EU-Land war auch schon von einem Staatsbankrott die Rede. Wie groß ist die Gefahr, dass ein Land "ausbricht" aus der EURO-Zone?"
Antwort von Jean Claude Juncker (Präsident der EURO Zone und Premierminister von Luxenburg):
"Wenn ein Land mit unübersichtlichen Zahlungsschwierigkeiten konfrontiert wird, dann werden wir dieses Problem lösen, in europäischer Solidarität. Es wird im Übrigen aber nicht passieren, dass dieser Fall eintritt. Es wird kein Land pleite gehen."
Frage von Maybrit Illner: "Und es gibt einen Plan für den Fall, dass ein EU-Land kurz vor einer Pleite stünde?"
Antwort von Jean Claude Juncker: "Es wird an dem Tag, an dem die EURO-Zone einen Plan braucht, einen Plan geben. Wenn dieser Moment Morgen um 6 Uhr früh wäre, dann wäre dieser Plan da".
Anwort dazu von Günther Verheugen (damals EU-Kommissar): "Die Mittel dazu stehen auch dafür zur Verfügung"....
Anmerkung des Leserbriefschreibers: Mal abwarten, ob solche Aussagen noch "historisch" werden. Angesichts der angespannten Lage in Griechenland sind Bedenken und Zweifel an solchen Aussagen durchaus angebracht.
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Loose Change 2nd Edition (Deutsch - professionell synchronisiert)
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17. Februar 2010:
Orientierungsloses Wirtschaftsforum.
Kommentar von WERNER GIACOMUZZI.
An der 40. Veranstaltung des Weltwirtschafts-Forums im Kurort Davos
war Vieles anders, als in den Jahren zuvor. Die durch Geldgier und
Maßlosigkeit verursachte Krise des Finanzsystems und der wirtschaftlichen
Effizienz gab der Tagung eine völlig gewandelte Tendenz.
Die 2.500 Wirtschaftsführer der Welt aus 90 Staaten und eine Politiker-
Elite erklärten wie im Kollektiv, nicht mitverantwortlich für diese
miserable Situation zu sein. Überdeckt wurde das Forum von einer
Stimmung der Selbstgefälligkeit und der Rückkehr zu früheren Praktiken
der Wirtschaftsleitung. Das Davoser Forum erreichte somit nicht das
Fundament der Krise.
Tatsächlich hat die sogenannte Finanzkrise - eigentlich eine Krise bürgerlicherWertvorstellungen - schon unerträglich viel zum Rückzug demokratisch- gesellschaftlicher Grundfreiheiten beigetragen. Unter dem Vorwand von Sicherheit und Abwehr von Steuerflucht und immer stärker
geschröpften Bürgern, zu deren Versklavung geführt.
Der Kampf der politisch und wirtschaftlich Mächtigen gegen jegliche
private Freiheitssphäre von Menschen brachte durch Zwang und Drohung
skurrile und grenzüberschreitende, erzwungene Gesetze und Verordnungen
hervor. Die Lasten wurden auf den steuerzahlenden Bürger, der mit der Mißwirtschafterei gar nichts zu tun hat, abgewälzt. Inwieweit das Forum bei der Suche nach Rezepten zum „Überdenken, Umgestalten und Erneuern“ auf dem Weg aus der Krise diese fundamentalen Schwächen erkannt hat und Hand anlegen läßt, um sie positiv zu verändern, sei dahingestellt. Im winterlich kalten Davos wurde sozusagen nur heiße Luft verblasen.
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15. Februar 2010:
Die Würde des Menschen ist unantastbar – auch für die Forschung am Menschen
Nein zum vorgeschlagenen Verfassungsartikel «Forschung am Menschen»
von Dr. Joachim Hoefele und MA et lic. phil. Moritz NestorAm 7. März 2010 werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz über den Verfassungsartikel zur «Forschung am Menschen» (Art. 118b BV) abstimmen. Darin wird der Bund verpflichtet, die Forschung am Menschen gesetzlich zu regeln (Absatz?1). Er soll Vorschriften erlassen – aber nur dann –, wenn die Gefahr besteht, dass der Mensch in seiner Würde und Persönlichkeit verletzt werden könnte. Dabei?(!) gelte es, die Forschungsfreiheit zu wahren.
Forschung am Menschen soll künftig auch an Nicht-Urteilsfähigen, an Patienten im Koma, an Demenzkranken, an geistig Behinderten, an Ungeborenen oder Kindern durchgeführt werden können (Absatz?2c) – sogar dann, wenn diese selbst keinen Nutzen davon haben. Damit würde die sogenannte fremdnützige Forschung an urteilsunfähigen Menschen – entgegen verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten – in der Schweiz möglich. Die Risiken und Belastungen dürfen, so wird eingeräumt, zwar nur minimal sein, was aber ist minimal?
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15. Februar 2010:
Griechenland wird in eine bargeldlose Gesellschaft umgewandelt
Der griechische Finanzminister George Papaconstantinou hat einschneidende Massnahmen verkündet, die ab 1. Januar 2011 eingeführt werden. Neue Gesetze werden praktisch Bargeld verbieten und alle Rechnungen, Zahlungen und Finanztransaktionen dürfen nur noch elektronisch durchgeführt werden. Offensichtlich nutzt die NWO die Krise um ihren lange gehegten Wunsch durchzusetzen, eine Gesellschaft in der alles über Computer kontrolliert werden kann und Griechenland scheint der Testfall zu sein.
So sind in Zukunft alle Zahlungen über 1'500 Euro in Bar dann verboten und müssen per Banküberweisung oder Kreditkarte durchgeführt werden. Unternehmen dürfen nur noch Rechnungen auf elektronischen Weg akzeptieren. Und es wird eine Amnestie für Denunzianten eingeführt. Diese Massnahmen werden mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung begründet.
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15. Februar 2010:
Anfang März neu in der Reihe COMPACT: Domenico Losurdo: “DIE DEUTSCHEN. Sonderweg eines unverbesserlichen Volkes?”
Die tollen antifa-Tage in Dresden sind vorbei, bald ist wieder Aschermittwoch bei der Linken. Höchste Zeit, sich einmal knallhart mit einem der Ideologeme auseinanderztusetzen, die die Antideutschen in der antifa-Bewegung immer stärker verankern: der These vom deutschen “Sonderweg”, vom “unverbesserlichen deutschen Volk”, das man am besten die nächsten tausend Jahre von den US-Amerikanern beaufsichtigen lassen muss.
Diese Auseinandersetzung leistet Domenico Losurdo, einer der bekanntesten Philosophen Italiens, ein überzeugter Kommunist, in Deutschland regelmäßiger zu Gast bei Junge Welt und DKP. Sein Buch ”DIE DEUTSCHEN – Sonderweg eines unverbesserlichen Volkes?” erscheint Anfang März in der von Jürgen Elsässer herausgegebenen Reihe COMPACT (112 Seiten, 7.50 Euro; Bestellung über info@juergen-elsaesser.de oder www.compact-reihe.de ).
Im Ankündigungstext zu diesem Buch heisst es (der Text und das abgedruckte Cover sind noch im Prozess der Überarbeitung):
„Deutschland denken heißt Auschwitz denken“ – dieses Verdikt von Günter Grass fasst den Antipatriotismus der meisten Linken und zunehmend auch der politischen Eliten treffend zusammen. Ignoriert wird dabei, dass in Geschichte und Gegenwart der Deutschen mächtige fortschrittliche Strömungen zu finden sind. Verdrängt wird, dass der Faschismus keineswegs eine exklusiv deutsche Erscheinung war und ist und dass das Dritte Reich keineswegs nur deutsche Wurzeln hat. Der Knüppel vom „deutschen Sonderweg“ dient dazu, der Bundesrepublik die Verfolgung eigener Interessen zu verwehren und sie in einer Vasallenrolle gegenüber den USA zu halten.
Aus dem Inhalt: Ein in alle Ewigkeit reaktionäres Deutschland? / Die internationalen Ursprünge des Nazismus / Selbstgeißelung oder Neudefinition der nationalen Identität? / Die sozialistische Bewegung und die Theorie des Sonderwegs / Patriotismus versus Chauvinismus
Domenico Losurdo, Jahrgang 1941, ist einer der wichtigsten zeitgenössischen Philosophen Italiens. Er lehrt an der Universität von Urbino und ist Vorsitzender der Internationale Gesellschaft Hegel-Marx für dialektisches Denken.
Weitere COMPACT-Titel aus dem Jahr 2010:
Jürgen Elsässer / Matthias Erne: ERFOLGSMODELL SDCHWEIZ. Direkte Demokratiue, selbstbestimmte Steuern, Neutralität (160 Seiten, 8.80 Euro)
Christoph Hörstel: AFGHANISTAN/PAKISTAN: Die NATO am Scheideweg (136 Seiten, 7.50 Euro)
Toptitel des Jahres 2009 – derzeit vergriffen – bitte jetzt nachbestellen:
Jürgen Elsässer: IRAN – Fakten gegen westliche Propaganda (104 Seiten, 7.50 Euro)
Bestellung über info@juergen-elsaesser.de oder www.compact-reihe.de
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14. Februar 2010:
Nicht neu, aber passend zu den "neuen" Fotos über 9/11. Wie kann es sein, dass ein Flugzeug in ein Hochhaus eintaucht, dass aus dicken Stahlträgern besteht? Ist es möglich?
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13. Februar 2010:
Kein Geld mehr an die Nato
Die Nato wurde nach dem Zweiten Weltkrieg für den Kampf gegen den Kommunismus und insbesondere gegen die Sowjetunion und ihre Satelitenstaaten gebildet. Die Auflösung des Warschauer Paktes war aber nicht das Ende der Nato. Heute wird sie eingesetzt, um die westliche Hegemonie zurückzuerobern, respektive den Kapitalismus mit billigem Öl und Gas zu versorgen. Vorgeschoben wird, Menschenrechte durchzusetzen. Deshalb darf die Schweiz der Nato kein Geld geben, nicht für ihre Operationen, aber auch nicht zur Verwaltung für den Kauf von Medikamenten und medizinischen Hilfsmitteln.
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13. Februar 2010:
Eine Analyse der Ereignisse des 11. September 2001:
Der Pentagonangriff neu betrachtet
Da alle Medien neue "geheime" Luftaufnahmen vom 11. September der New Yorker Polizei in Grossaufmachung gestern gezeigt haben, um uns alle an die Anschläge und den Terror zu erinnern, habe ich gedacht bringe ich auch etwas über 9/11. Die Bilder zeigen die gigantische Staubwolke welche am Ground Zero entstand , was für mich bestätigt, die Gebäude wurden gesprengt. Nur durch eine Sprengung konnten die Gebäude in Staub verwandelt und so komplett zerstört werden. Wir sehen in den Bildern eine gigantische Sprengung und keinen simplen Zusammenbruch durch die Erdanziehung.
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12. Februar 2010:
Leserbrief von Michael Kapitan (NFÖ) an die Redakton:
An alle vollmündige Österreichische BürgerInnen und Bürger!
Warnung vor Zustimmungen bei der Volksbefragung in Wien, da dies zu einer Steuererhöhung auf Kosten der Bürger führen kann. Besonders warne ich bei den Punkten 24-Stunden Betrieb der U Bahn, Citymaut und Hausbesorger mit ja zu stimmen. Den Regierunsparteien dient die Volksbefragung nur als Vorwand neue Steuern einzuführen und die Verantwortung dafür der Wiener Bevölkerung abzuwälzen.
Anmerkung der Redaktion: Wirkliche Freiheit durch Direkte Demokratie kann man jetzt von der Politik fordern. Unterstützen Sie das Volksbegehren für Direkte Demokratie und unterschreiben Sie so schnell wie möglich auf einem Gemeindeamt, Bezirksamt oder Magistrat.
So haben Sie ihren Beitrag für echte Direkte Demokratie geleistet!
mehr auf www.nfoe.at
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11. Februar 2010:
Das Neutralitätsrecht der Schweiz
von Dr. iur. Marianne Wüthrich
Laut einer Zeitungsmeldung hat der Bund zugunsten der afghanischen Armee 180000Franken bewilligt, die in eine Nato-Kasse fliessen sollen. Der Leiter des Instituts für Strategische Studien an der Universität Zürich, Professor Albert A. Stahel, und Nationalrat Josef Lang (GP) weisen aus neutralitätsrechtlichen Gründen derartige finanzielle Zuwendungen der Schweiz zurück. Statt dessen fordern sie, dass die Schweiz ihre Kräfte für die Lancierung einer Friedensinitiative zugunsten des von Krieg und Korruption gebeutelten Afghanistan einsetzt. Dieser Vorschlag, den Weg zu einer nachhaltigen Lösung zu beschreiten, wurde unverständlicherweise bereits im September2009 vom EDA (Eidgenössisches Departement für Auswärtige Angelegenheiten) abgelehnt. Begründung: Die Schweiz wolle in dem afghanischen Friedensprozess «keinen Alleingang» unternehmen. («Neue Luzerner Zeitung» vom 30.Januar)
Zur Klärung der Ausgangslage soll an dieser Stelle wieder einmal aufgezeigt werden, was das Neutralitätsrecht der Schweiz beinhaltet.
(...)
Erläuterungen
• Artikel 2 des Haager Abkommens beinhaltet, dass die neutralen Staaten (also zum Beispiel auch Österreich!) einer kriegführenden Nation weder die Durchfahrt noch den Überflug durch Militärfahr- oder -flugzeuge gestatten dürfen. Dieses Verbot gilt nicht nur für Kampfflugzeuge, sondern auch für Truppen- oder Verpflegungstransporte.
• Artikel10 erlaubt als einzige Gewalthandlung eines neutralen Staates die bewaffnete Selbstverteidigung gegen die Verletzung seiner Neutralität. Daraus folgt, dass jede andere Art bewaffneter Einsätze, zum Beispiel von Schweizer Soldaten in Kosovo oder Afghanistan oder bei der «Piratenbekämpfung» vor Somalia, gegen das Haager Abkommen verstösst.
• Artikel16 und17 halten fest: Wer an einem Krieg beteiligt ist, wer militärische Einsätze für eine Kriegspartei leistet, kann sich nicht mehr «neutral» nennen.
Dass Schweizer Offiziere einige Zeit unter Nato-Kommando in Afghanistan Dienst geleistet haben, bedeutet demnach einen Verstoss der Schweiz gegen Artikel16 und17 des Abkommens, auch wenn die Schweizer nicht in direkte Kampfeinsätze verwickelt wurden. Es genügt, dass ein Kampfeinsatz möglich gewesen wäre. Deshalb ist die Teilnahme der Schweiz am Nato-Bündnis «Partnership for Peace» (PfP) prinzipiell aus neutralitätsrechtlicher Sicht nicht zulässig – kann ja jederzeit die Grenze zwischen Friedens- und Kriegseinsatz überschritten werden. Wenn Schweizer Truppen sich unter EU-Kommando an der Operation Atalanta vor Somalia beteiligt hätten, wäre dies ein klarer Verstoss gegen das Neutralitätsrecht gewesen.
Glücklicherweise hat der Nationalrat aus diesem Grund den Atalanta-Einsatz der Schweizer Armee im September2009 deutlich abgelehnt. Die Kriegsbeteiligung kann selbstverständlich auch in einer finanziellen Beteiligung bestehen. weiterlesen>>
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11. Februar 2010:
Familie, Erziehung und Schule: Umkehr tut not
von alt Bundesrat Christoph Blocher
Letzthin, auf dem Morgenspaziergang, kam eine pensionierte Lehrerin auf mich zu. «Ich war», erzählt sie, «vierzig Jahre Sonderschullehrerin. Jetzt» – so empört sie sich – «heben die doch die Sonderschule auf. Integrative Schule heisst das schöne Projekt. Welch' Unrecht an diesen Kindern! Nun soll ihnen noch täglich vorgeführt werden, dass sie geistig oder körperlich benachteiligt sind. Da können sie so viele Sonderpädagogen in die Normalklasse stellen, wie sie wollen, das ändert sich nicht. Und die Normal- und Hochbegabten kommen so auch nicht voran!»
Diese Lehrerin ist bei weitem kein Einzelfall. Wo man hinkommt, beklagen sich zahlreiche Mütter und Väter über Schulen, in denen Schweizer Kinder zu kurz kämen.
Eltern beklagen das Fehlen eines Klassenlehrers, der an der Volksschule so wichtig wäre. Eine Bezugsperson fehle. Nur fachspezifische Dozenten seien kein Ersatz.
Andere wiederum klagen über fehlende Leistungsziele und über- oder unterforderte Schüler.
Kürzlich beschwerten sich in der Zeitung Sekundarschüler einer schulversuchsgesegneten Zürcher Seegemeinde, dass die Schule heute zu wenig fordere und sie darum schlecht ausgebildet würden.
Lehrer sind verzweifelt: «So geht es nicht mehr», sagen sie, überfordert vom schulischen Alltag.
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11. Februar 2010:
Ein "Aufschrei" über die nicht wahrheitsgemäße Information der Medien im Vorfeld der Volksabstimmung über das Beitrittverfassungsgesetz zur EU im Jahre 1994 und über viele anderes mehr:
Offenes Schreiben an den Verfassungsgerichtshof
Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien
Mit den Bitten um Tätigwerden wegen des Verdachtes
augenscheinlich schwerwiegender Verfassungs- und
Strafrechtsverletzungen
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10. Februar 2010:
Krone.at: "Geheime" 9/11-Fotos der Polizei veröffentlicht!
Der US-amerikanische Fernsehsender ABC News hat die Freigabe von "geheimen" Fotos der Terroranschläge vom 11. September 2001 erreicht. Die Bilder wurden von Detective Greg Semendinger vom New York City Police Department aus einem Polizeihubschrauber aufgenommen und zeigen die Ereignisse in New York aus einer gänzlich neuen Perspektive.
weiterlesen>>> und orf.at
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9. Februar 2010:
Aktuelle Veranstaltungen:
Werte Mitbürger, liebe Freunde:
- Die Wissenschafterin Susan Bardocz spricht in Wien, Stuttgart und Klagenfurt über das „Sicherheitsrisiko Gentechnik“. In Klagenfurt findet zuvor auch noch ein Vortrag des Mediziners Dr. Johann Loibner zum Thema Impfen statt. Sowohl Loibner, als auch Bardocz und ihr bekannter Ehemann Arpad Pusztai bekamen auf Druck der Pharma-/Gentechlobby die größten Probleme. Bardocz und Pusztai ist es maßgeblich zu verdanken, dass wir noch immer natürliche Nahrungsmittel haben.
- Große Erfolge im Kampf gegen die Gentechnik in Indien und den USA
- Stadt Wien will mit Schein-Direktdemokratie Wahlen gewinnen und genehmigt gleichzeitig der Gentech-Lobby Subventionen.
1) Susan Bardocz: „Sicherheitsrisiko Gentechnik “ ( Einladungen im Anhang )
23.2.2010 , 19.00 Uhr, Heuriger „Zum Berger“, Himmelstraße 19, 1190 Wien (Endstation Straßenbahn 38; von Heiligenstadt Bus 38A, bis Himmelstraße), Eintritt frei
24.2.2010, 20.00 Uhr, Stadthalle Künzelsau bei Heilbronn , Eintritt frei
26.2.2010 , 19.00 Uhr, Casineum Velden am Wörthersee, davor Vortrag von Dr. Johann Loibner ab 16.00 Uhr, Unkostenbeitrag € 5.-
Weiterer interessanter Termin: 24. Februar 2010, 19:30 Uhr, Umweltstammtisch St. Christophen (NÖ), 3051 St. Christophen, Ortszentrum – neben Kirche, Film- und Diskussionsabend: David gegen Goliath – oder wie ein kanadischer Bauer eine Gentechnikfirma bezwingt
2) - Nach monatelangem Kampf feiern die Inder einen großen Erfolg : Die Gen-Melanzani ist vorerst gestoppt . http://blogs.taz.de/saveourseeds/2010/02/09/indien_kippt_erste_gentechnik-zulassung_fuer_lebensmittel/
- Wieder verurteilt ein US-Gericht Bayer wegen der Gentechnik-Verschmutzung der Reisernte. Insgesamt könnte der Konzern zu Milliardenzahlungen verdonnert werden. http://www.cbgnetwork.org/3278.html
3) Die Stadt Wien spielt mit einer nicht bindenden Volksbefragung direkte Demokratie – Wahljahr ist und so hofft die wankende Bürgermeisterpartei mit No-na- und ideologischen Suggestivfragen doch noch eine Schlappe abwenden zu können http://kurier.at/nachrichten/wien/1974148.php . Die Menschen sollen vergessen, dass auch Bürgermeister Häupl den diktatorischen EU-Vertrag von Lissabon verfassungswidrig ohne Volksabstimmung durchpeitschte . Das Menschenrecht auf Nahrung wird damit gefährdet, wie in meinem neuen Buch „Wirbelsturm und Flächenbrand: Das Ende der Gentechnik“ nachzulesen ist. Doch damit nicht genug: Ende Jänner genehmigte die Stadt Wien dem Pro-Gentechnik-Verein
„Dialog Gentechnik“ wieder einmal eine Subvention . Die Höhe ist noch nicht bekannt, voriges Jahr waren es 100.000 Euro. Wundert es noch, warum die Politiker von einer echten, direkten Demokratie wie in der Schweiz nichts wissen wollen?
Weitere Veranstaltungen in nächster Zeit finden Sie>>hier
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9. Februar 2010:
Umweltverschmutzung
Die Ostsee wird zur Kloake der Weltmeere
Von Elmar JungDie Ostsee ist das am stärksten verschmutzte Meer der Welt: Bis zu 25 Prozent des Meeresbodens gilt als biologisch tot. Jetzt suchen die neun Anrainerstaaten einen gemeinsamen Weg, um das verdreckte Binnenmeer zu retten. Doch einige Staaten scheinen die Aufgabe nicht wirklich ernst zu nehmen.
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9. Februar 2010:
Irrer Plan: Obama-Berater will Steuer auf »Verschwörungstheorien« – oder sie gleich verbieten
Gerhard Wisnewski
Gehören Sie auch zu den Leuten, die glauben, dass Präsident Kennedy und Martin Luther King von den Geheimdiensten ermordet wurden? Oder dass die bemannte Mondlandung niemals stattgefunden hat? Oder dass die »Klimakatastrophe« ein Schwindel ist? Dann ziehen Sie sich mal warm an. Denn ein Berater des ach-so-guten US-Präsidenten Barack Obama hat vorgeschlagen, solche Theorien zu verbieten, zu besteuern und/oder die Wahrheitssuchenden zu unterwandern und von ihrer Meinung abzubringen. Der Vorgang gibt all jenen Recht, die Obama von vorneherein für einen Albtraum gehalten haben.
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9. Februar 2010:
Mulitikuluralismus in Österreich:
Über angebliche Mängel am Unterricht mit Migrantenkindern berichtet ORF-online: Eine neue Studie sieht Mängel beim Unterricht mit Migrantenkindern. Demnach ist die Mehrheit der Lehrerinnen für Schüler mit Migrationshintergrund schlecht ausgebildet.
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6. Februar 2010:
EU-/IWF-Revolte: Griechenland, Island und Lettland könnten die Richtung weisen
von Ellen Brown
Europas kleine, schuldengebeutelte Länder könnten dem Beispiel Argentiniens folgen und ihren Schulden ganz einfach aus dem Weg gehen. Das würde die Bürde auf die Gläubiger-Länder verlagern, die das Problem durch blosse Änderung der Berechnungsgrundlagen lösen könnten.
Der völlige finanzielle Zusammenbruch war einst ein Problem nur für Entwicklungsländer – nun hat er Europa erreicht. Der Internationale Währungsfonds (IWF) will seine «Sparmassnahmen» dem äusseren Kreis der Europäischen Union aufzwingen, wobei Griechenland, Island und Lettland am härtesten betroffen sind. Aber diese sind keine durchschnittlichen Drittwelt-Bittsteller. Historisch gesehen sind die Wikinger von Island erfolgreich in Grossbritannien eingefallen; lettische Stämme haben die Wikinger zurückgeschlagen, und die Griechen eroberten das ganze persische Reich. Wenn sich jemand dem IWF widersetzen kann, dann diese standhaften europäischen Krieger.
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6. Februar 2010:
Einsatz von Uranwaffen:
Uranmunition: Irak plant Anklage gegen die USA und Grossbritannien
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31. Jänner 2010:
Ex-Lehman-Banker kassieren Milliarden-Boni
Ihre Bank ist spektakulär in die Pleite geschlittert und hat die Finanzkrise befeuert. Trotzdem kassieren rund 2500 Ex-Mitarbeiter von Lehman Brothers noch einmal saftige Bonuszahlungen. Pro Person gibt es im Schnitt rund 400.000 Dollar – ausgerechnet für die Leistungen in den Krisenjahren 2008 und 2009.
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28. Jänner 2010:
Euro in Not! Soll nun der Schilling wieder her?
Obwohl die österreichische Bevölkerung von der Propaganda ständig über die Vorteile der EU und dem Euro zu hören bekommen, wollen die Mehrheit wieder den starken Schilling, statt dem dollarabhängigen (T)Euro und aus der EU austreten (Umfrage auf der Startseite) .
Die EU hat endgültig versagt: Sie ist unreformierbar! Wer in Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, in einer Demokratie, einem Rechtsstaat und Sozialstaat und in Frieden leben will muss "RAUS AUS DER EU-DIKTATUR!
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26. Jänner 2010:
Zusammenfassung von Andreas Clauss:
Mal so nebenbei: Am 27.01.2010 sind nach Presseangaben Übungen auf demFlughafen Köln/Bonn und Umgebung geplant, wo eine atomare Anschlagsdrohungund die daraus resultierende Sicherheitslage simuliert und Reaktionen darauf geprobtwerden sollen. Noch einmal so nebenbei: In beiden Fällen: New York und Londongesellten sich die realen Ereignisse zur „zufällig“ nebenbei laufenden
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26. Jänner 2010:
Israeli schlägt absurde Gedankenlese-Technolgie an Flughäfen vor
weiterlesen>>* * *
25. Jänner 2010:
A Zeitung soll i mir kaufen ?
Dank’schön, i hab mir die Redaktion ’kauft !
Dank’schön, i hab mir die Redaktion ’kauft !
Freie Journalisten, wo seid Ihr ?
Da war ich am Samstag bei der
Demo mit ca. 10.000 (!) anderen
Österreichern und lese am nächsten
Tag nur in einer Zeitung davon.
Im „Kurier“ und im „Standard“
hat gar nichts stattgefunden.
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25. Jänner 2010:
Moslem-Frauen, welche durch Säureanschläge verstümmelt wurden. Fotos
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25. Jänner 2010:
Frisches Gemüse das ganze Jahr aus der Glashauspyramide:weiter>>
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25. Jänner 2010:
Chaos durch Griechenland
Ökonom der Deutschen Bank warnt vor Euro-Crash
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, warnt: Griechenlands Schulden könnten die Euro-Zone zerstören. Nur der Sparkurs aller Euro-Länder, am besten gestützt durch einen Europäischen Währungsfonds, hilft laut Mayer. Für den Abbau der Schulden müssten die Europäer auch Teuerungen hinnehmen.
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25. Jänner 2010:
Experten vermuten mehr Fehler im Weltklimabericht
Von Annett Klimpel 21. Januar 2010, 19:30 UhrEs ist eine peinliche Panne, die der Glaubwürdigkeit des UN-Klimarates schadet: Die Prognose zum Abschmelzen der Himalaya-Gletscher basiert auf einem Zahlendreher. Doch Experten zufolge enthält der Weltklimabericht wahrscheinlich noch mehr Fehler. Alles andere wäre bei der Masse an Aussagen ein Wunder.
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25. Jänner 2010:
ORF-Publikumsrat:
Gemeinsam mit Prof. Hans Högl (für den Bereich Bildung, www.medienkultur.at ) habe ich mich als Parteien-Unabhängige zu einer Kandidatur für den ORF Publikumsrat (Bereich Konsumenten) entschlossen. Wir wollen als Hechte im Polit-Karpfenteich antreten und dazu beitragen, dass der ORF zukünftig eine breitere und unabhängigere Berichterstattung pflegt und auch der Bildung breiteren Raum gibt.
Es darf nicht sein, dass schleichender, politischer Einfluß vorherrscht und wichtige Nachrichten strategisch unterdrückt werden. Falls Sie noch unentschlossen sind würde es mich freuen, wenn Sie uns Ihre Stimme geben würden, und diese Information gegebenenfalls auch über Ihren persönlichen Verteiler laufen lassen!
Mit besten Grüßen Elisabeth Sabler
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25. Jänner 2010:
Haiti: Hat man schon v o r h e r Bescheid gewusst?
Den USA kann man wirklich beinahe hellseherische Fähigkeiten unterstellen. Glücklicherweise haben die zu jedem Unglück immer grade ein passendes Manöver geplant oder im Gange. So auch im Fall Haiti.
Die Joint Communications Unit hatte bereits alles auf Paletten gepackt, was für eine Naturkatastrophe in Haiti gebraucht werden würde.
Wie auf der Webseite http://www.nextgov.com nachzulesen ist, waren sie bereits gehörig vorbereitet.
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25. Jänner 2010:
Ron Paul: Revolution naht...
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25. Jänner 2010:
Vancouver
Invasion der Bettwanzen
Rund um den Globus vermehren sich Bettwanzen exponentiell. Forscher rätseln über die Gründe – und prophezeien in Zusammenhang mit den Olympischen Winterspielen ein Problem.
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24. Jänner 2010:
Gegen den Angriffskrieg und für den «Staatsbürger in Uniform»
Jürgen Rose plädiert für die Achtung des Rechts in der deutschen Aussen- und Verteidigungspolitik
von Karl Müller
Als ein Oberst der deutschen Bundeswehr in Afghanistan Anfang September letzten Jahres alles daran setzte, um zwei entführte Tanklastwagen und vor allem die Menschen um diese Lastwagen herum von einem US-amerikanischen Kriegsflugzeug bombardieren zu lassen, war dies kein tragischer Ausrutscher einer sonst um rechtlich einwandfreies Verhalten bemühten Armee im Auslandeinsatz. Eher war es die Spitze eines Eisbergs, den man als schrittweise Aushöhlung der Achtung vor dem Recht in der deutschen Aussen- und Verteidigungspolitik bezeichnen muss.
Zentral zu diesem Thema hat der Oberstleutnant der Bundeswehr und langjährige «Dissident» der Truppe, Jürgen Rose, ein neues Buch vorgelegt. Es ist eine vorläufige Summe seiner langjährigen und sehr engagierten Auseinandersetzung mit einer Entwicklung, die nichts mehr mit den Voraussetzungen zu tun hat, unter denen Rose selbst Soldat geworden war: nämlich alles zu tun, um die Bundeswehr zu einer Armee in einer Demokratie zu machen, in welcher der Soldat ein «Staatsbürger in Uniform» ist; eine deutsche Armee, die sich in jedem Fall an das nationale und internationale Recht hält und deren «Ernstfall» die Kriegsverhinderung ist.
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18. Jänner 2010:
Eine Stellungnahme zur österreichischen immerwährenden Neutralität Österreichs der NFÖ >
Wie denkt die Initiative « Neutrales Freies Österreich »über die immerwährende Neutralität Österreichs ?
Wortlaut des Bundes-Verfassungsgesetzes vom 26. Oktober 1955 überdie immerwährende militärische Neutralität Österreichs :
Artikel I.
1. Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutraliät. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrecht erhalten und verteidigen.
2. Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet nicht zulassen.
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18. Jänner 2010:
Ein bisschen peinlich war es schon für Wolfgang Bosbach (CDU) bei Markus Lanz (13.1.10). Da wurde ein "Nacktscanner" getestet, und der Proband (Werner Gruber) konnte unbemerkt genug Chemie vorbeis
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18. Jänner 2010:
Pressemitteilung, Bonn, 18. Januar 2010
Scheer: Den Kreislauf des Irrsinns beenden
"Die Atomwirtschaft muss an den Milliardenkosten für die Räumung des Atomlagers Asse II beteiligt werden. Denn sie ist dazu verpflichtet", verlangt der Präsident der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR e.V., Hermann Scheer. "Sie können aus den steuerfreien Rückstellungen der Atomkraftwerkebetreiber entnommen werden, die für die Entsorgung des Atommülls gedacht waren und bis heute auf mehr als 30 Milliarden Euro aufgelaufen sind. Diese gesetzlich zweckgebundenen Rückstellungen sind zumindest für den Anteil der in Asse II gelagerten radioaktiven Stoffe zu verwenden, die aus dem Betrieb von Atomkraftwerken stammen."
Zu dem Plan, das unterirdische Lager Asse II zu entleeren, sagte Scheer: "Von allen bekannten Varianten ist dies die einzige realistische Möglichkeit, um eine Gefahr für die Menschheit wenigstens vorläufig zu beseitigen. Allerdings weise ich darauf hin, dass es nach wie vor nirgendwo ein gesichertes Endlager gibt. Auch wenn die strahlende Altlast aus Asse II in dem benachbarten Schacht Konrad untergebracht wird, ist dies keine kontrollierbare Lösung."
Die wahnwitzig teure Katastrophe mit dem Atommüll in Asse II belegt nach Ansicht Scheers, "dass die Energiegewinnung aus Kernkraft ein Irrweg ist, der die dauerhaften Gefahren und die immensen Kosten ignoriert. Bei den laufenden vertraulichen Gesprächen mit den Chefs der Energieversorgungsunternehmen muss Bundesumweltminister Norbert Röttgen darauf bestehen, dass die Atomwirtschaft ihre gesetzlichen Verpflichtungen einhält. In dieser Situation darf er sich aber erst recht nicht darauf einlassen, den Atomkonsens aufzukündigen und Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zuzustimmen. Denn dadurch würden zusätzliche abgebrannte Brennelemente produziert, die dann wiederum irgendwo in unsicheren Stollen oder in zweifelhaften Zwischenlagern geparkt würde. Es wäre ein Kreislauf des Irrsinns."
Ansprechpartner:
Helmut Lölhöffel, EUROSOLAR Kommunikation
Telefon: 030 - 24 62 89 24 Mobil: 0173 - 61 60 004
kommunikation@eurosolar.de
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18. Jänner 2010:
Werkstatt Frieden u. Solidarität:
EU-BürgerInnen-Initiative: Demokratische Deko á la Lissabonvertrag
Der Lissabonvertrag enthält auch die BürgerInnen-Initiative, zu deren Nutzung nun Aufrufe von vielen Seiten zu lesen und zu hören sind: Organisationen wie die AK oder die Grünen erscheinen hoffnungsfroh, dass mit diesem Mittel Sand ins Getriebe der demokratiefeindlichen Prozesse Brüssels gestreut werden könnte.
Allerdings ist der wohl relevanteste Satzteil der BürgerInnen-Initiative laut EU-Vertrag folgender:
"[...] um die Verträge umzusetzen". Das heisst, dass jede Initiative nichtig ist, die mit den Verträgen unvereinbar ist, wie z.B.:
- die meisten Friedens- oder Abrüstungsinitiativen
- die meisten Initiativen für fairen Handel mit der Mehrheitswelt
- alle Initiativen zum Schutz öffentlicher Dienstleistungen
- alle Initiativen für eine klein-strukturierte Landwirtschaft
- alle Initiativen für eine demokratische Kontrolle der Geld- und Währungspolitik
- alle Initiativen für eine Wiedereinführung von Kapitalverkehrskontrollen
Forderungen wie diese - die Liste ist leicht verlängerbar, da der Vertrag nach neoliberaler Logik die gesamte Innen- und Aussenpolitik der EU regelt - sind innerhalb der EU ohne Verfassungsbruch nicht mehr umsetzbar. Folgerichtig werden Menschen und Bewegungen, die derartige Forderungen für sinnvoll halten, nicht umhin kommen, sich ernsthaft mit dem Thema Austritt zu beschäftigen.
Siegfried Bernhauser
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17. Jänner 2010:
Terroranschläge vom 11. September 2001
WIR GLAUBEN EUCH NICHT!
Von FOCUS-MONEY-Redakteur Oliver JanichImmer mehr Menschen zweifeln an der offiziellen Theorie zum 11. September – darunter mehr als 400 Wissenschaftler
Es ist sein letzter Kampf, aber vielleicht sein wichtigster. Jesse Ventura kämpfte in Vietnam im UDT (Under Water Demolition Team), einer Einheit, die Sprengstoffattacken unter Wasser ausführte und in den berühmten Navy Seals aufging. Später balgte er sich als Wrestler mit den Konkurrenten, bis er in die politische Arena einstieg. Von 1999 bis 2003 war Ventura Gouverneur des US-Bundesstaats Minnesota. Heute ist er fassungslos, dass er während seiner Zeit als Gouverneur die offizielle Geschichte zu den Terroranschlägen des 11. September glaubte, obwohl er bereits eindringliche Erfahrungen mit Sprengstoffen besaß. „Ich habe mir selbst wohin getreten, dass mir kein Licht aufging, als es damals passierte. Aber ich war so schockiert, dass dieses Ding überhaupt passieren konnte, dass ich mich entschuldige, dass ich damals nicht aufmerksamer war“, erzählte er dem US-Radiomoderator Alex Jones. Heute kämpft er mit einer eigens produzierten Serie für den Kabelsender TruTV für die Wahrheit. Der Titel: „Verschwörungstheorie“.
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15. Jänner 2010:
Mahlzeit! Chlor-Geflügel aus den USA:
Importstopp für US-Geflügel: Russland sucht neue Lieferanten
In Russland sind neue Qualitätsanforderungen an Geflügelfleisch in Kraft getreten, die die Einfuhr von mit Chlor behandeltem Geflügel verbieten. Unter das Verbot fallen vor allem Lieferungen aus den USA, die drei Viertel der russischen Gesamtimporte ausmachen.
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15. Jänner 2010:
Sicherheitsleck
Bundesamt warnt vor Benutzung von Internet Explorer
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14. Jänner 2010:
Das Projekt «Staatsverschuldung»
Die Situation in der EU
von Karl Müller
Am 10. September 2009 schreckte die deutsche Wirtschaftszeitung «Handelsblatt» ihre Leser mit dem Titel «Explodierende Staatsverschuldung» auf. Einer nicht veröffentlichten Studie der EU-Kommission zufolge werde in einigen EU-Staaten die Staatsverschuldung infolge der Weltfinanzkrise bis 2020 enorm steigen. Für Grossbritannien wurde ein Anwachsen auf 180 % des Bruttoinlandproduktes (BIP) vorausgesagt. Noch Ende 2008 hatte die Verschuldung in Grossbritannien bei «nur» rund 50 % gelegen.
Auch in anderen EU-Ländern, so der Artikel, werde die Staatsverschuldung rasant ansteigen: in Frankreich zum Beispiel auf 125%, in Deutschland auf etwas mehr als 100% des BIP.
Zugleich dämpfte die Studie allzu euphorische Wachstumserwartungen: «Die EU werde auf absehbare Zeit mit Wachstumsraten von weniger als 1,0 % leben müssen.»
Sollte die Konjunktur anziehen, dann hätten die Staaten mit deutlich höheren Zinssätzen und deshalb auch höheren Zinsverpflichtungen zu rechnen. weiterlesen
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14. Jänner 2010:
Das Bündnis Neutrales Freies Österreich (NFÖ) über eine Initiative Hans Dichands:
Der Herausgeber der Kronenzeitung will Österreichs EU-Austritt
Hans Dichand ist jetzt von der Notwendigkeit überzeugt .
Direkte Demokratie und EU verhalten sich wie Feuer und Eis. Das könnte auch der EU-kritische Gründer der auflagenstärksten Tageszeitung jetzt so sehen, denn er findet auf der einen Seite Volksabstimmungen und Volksbefragungen in bestimmten Fällen für notwendig und formuliert gleichzeitig seinen EU-Austritts - Wunsch. (Quelle: Interview mit Nadja Weiss in Live, 8.1.2010)
-> mehr
Ein Kommentar über Dichand´s "Austrittsager" und über die direkte Demokratie im Standard zeigt das Unverständnis der meisten Medien für freie Meinungsäußerung und direkter Demokratie.
So stellt der Autor fest: "Ein Volksentscheid oder Referendum bedeutet aber immer, dass die oft nur äußerst knapp unterlegene Minderheit einfach überrollt wird". Genau das Gegenteil ist Richtig: Man bedenke das Übergehens des österreichischen Volkes angesichts des schweren demokratischen Defizits der EU-Vertragsentwicklung, über die nicht abgestimmt werden konnte und der "Parteiendemokratie" (Oligarchie) in Österreich.
Eine kleine Aufklärung über die Demokratie in der Schweiz: Vor jeder Abstimmung in der Schweiz wird vorher ausgiebig - auf jeder Ebene - diskutiert. Das ist Grundlage der direkten Demokratie und Gesetz in der Schweiz. Jeder Haushalt bekommt die Unterlagen über das Für und Wider der jeweiligen Angelegenheit, also es wird umfangreich und wahrheitsgemäß informiert und diskutiert.
Beispielsweise gab es vor der Abstimmung gegen die Einführung eines zusätzlichen Minaretts in der Schweiz über 200 Diskussionsveranstaltungen, wo auch Vertreter der Muslimen ausgiebig zu Wort kamen. Auch über die Höhe der Steuern dürfen die Schweizer abstimmen. So wurde im Jahre 2001 mit 84,7 Prozent der Stimmberechtigten und sämtliche Stände (Kantone) eine "Schuldenbremse" für die Schweiz beschlossen: Es darf nicht mehr ausgegeben werden als eingenommen und die Verschuldung nicht aus dem Ruder laufen kann. So hat man extreme Schuldensteigerungen verhindert, wie es durchwegs in der EU der Fall ist. (Zeit-Fragen Nr. 2/2010)
In Österreich dagegen darf die Bevölkerung alle 4 Jahre einer der Einheitsparteien wählen und kann gegen allfällige Fehlentscheidungen der Politiker nichts unternehmen.
Dichand hat Recht: Der Austritt aus der EU ist notwendig, weil die österreichischen Politiker nichts gegen die undemokratische Entwicklung der EU-Verträge unternommen haben und der Verfassungsgerichtshof keinen Rechtsschutz vor einer Politik, die der Gewinnmaximierung und Deregulierung dient und nicht dem Gemeinwohl, der Gerechtigkeit und den Frieden.
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13. Jänner 2010:
Klimawandel -Klimaschwindel? In den 1970er-Jahren wurde von einer neuen Eiszeit gesprochen. 30 Jahre später soll es umgekehrt sein...
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13. Jänner 2010:
Lieber kein Aspartam:http://www.wahrheitssuche.org/aspartam.html
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13. Jänner 2010:
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13. Jänner 2010:
Der Schweizer Staat wurde verraten: Bankgeheimnis aufgeweicht!
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt mit seinem heutigen Entscheid zur unrechtmässigen Herausgabe von Bankkundendaten, was die SVP von Beginn weg gesagt hat. Bundesrat und FINMA haben die Prinzipen der Rechtsstaatlichkeit krass verletzt. weiterlesen
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12. Jänner 2010:
Willkommen beim INTER-INFO Bücherdienst
Der INTER-INFO Bücherdienst möchte gerne zu Ihrem persönlichen Bücherdienst werden.Gerade, wenn Sie spezielle Bücher und Hintergrundinformationen interessieren.
Unsere Schwerpunkte liegen auf der gezielten Auswahl zu den Themen Politik, Gesundheit, Hintergrundinformationen, Wissenschaft und Technik.
Sie wollen monatlich interessante Hintergrundinformationen rund um das Weltgeschehen?
Dann können Sie jederzeit unsere Zeitung "INTER-INFO" abonnieren. Bezugsgebühr für Österreich: 24,-- Euro pro Jahr einschl. MWST und Porto
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10. Jänner 2010:
Ausweg zur Kimaverschlechterung
von volker@helldorff.biz A-9111-Haimburg 04232- 27430
Eigentlich wäre das Problem der Treibhausgase gar nicht so schwierig zu lösen, wenn der Wille von Europa tatsächlich vorhanden ist. Europa ist groß und intelligent genug, selbst maximale Klimaziele durchzusetzen. Die anderen Staaten, allen voraus der Hauptumweltvergifter USA, sind nach demselben Prinzip zu lebensnotwendigen Umweltmaßnahmen zu ermuntern, wie sie uns zur grünen Gentechnik zwingen. Die USA zwingt uns mit Hilfe der WTO-Klage und unter Androhung von hohen Strafzöllen Europa gentechnisch zu verseuchen damit sie ihre genverpfuschten Waren endlich ungehemmt verkaufen können. Ein Verbrechen, weil es uns die Lebensmittelsicherheit für immer wegnimmt. Durch die Gentechnik haben wir weniger Ernte, mehr Gift in der Nahrung und verlieren das nachwachsende Saatgut. Damit wird der Welthunger noch viel größer.
Nun der Vorschlag: Wir installieren eine Weltumweltorganisation, WUO die unsere Vorstellungen zur Verbesserung des Klimas vertritt. Jedes andere mit uns Handel treibende Land welches nicht die Vorgaben erfüllt, wird geklagt und mit empfindlichen Strafzöllen bedroht. Schließlich geht es um die Sicherung der Welternährung.
Jede Tonne Treibhausgas wird in Europa, ohne Ausnahmen, mit einer steigenden Umweltabgabe belegt, damit jeder Verschmutzer weiß, wie er sich zu verhalten hat. Der übliche Handel mit Verschmutzungs-zertifikaten, ist nicht wirklich effektiv, weil er die großen Verschmutzer schont und die weltweite Verschmutzung noch erhöht.
Mit der Umweltabgabe auf Treibhausgase wird jede Umweltmaßnahme für die Wirtschaft rentabel und findet aus diesem Grunde immer mehr Verbreitung. Wir sparen jede Menge Geld durch geringere Energieimporte und beschäftigen viele neue Menschen. In kurzer Zeit schaffen wir damit große Aufträge für die Wirtschaft und können bald der übrigen Welt unsere ausprobierten Umwelt-Produkte verkaufen. Kleine preiswerte Elektroautos, Photovoltaik, Windräder, Leuchtdioden, Heizungen die nebenbei Strom liefern etc.
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10. Jänner 2010:
Das Nutzen der Mobiltelefone ist gesundheitsschädlich und kann Gehirntumor hervorrufen! weiterlesen
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6. Jänner 2010:
Der Bumerang – Thesen zu einem sinnlosen KriegVon Jürgen Todenhöfer
Krieg ist immer eine zivilisatorische Katastrophe. Weil er stets auch Unschuldige tötet. Wer diesen Zivilisationsbruch trotzdem für unvermeidbar hält, muss überragende Gründe haben. Sie müssen selbst das Töten und Verstümmeln unschuldiger Männer, Frauen und Kinder rechtfertigen. Liegen beim Afghanistan-Krieg wirklich derart überragende Gründe vor? weiterlesen>>>
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6. Jänner 2010:
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Europa kann seine Rolle in der Welt neu definieren
von Karl Müller
20 Jahre nach der grossen Umbruchzeit in Europa hat der russische Präsident Dmitrij Medwedew mit einem Entwurf für ein Europäisches Sicherheitsabkommen (Seite 5) auf Überlegungen zurückgegriffen, die während dieser Umbruchzeit sehr ernsthaft diskutiert wurden. Da man erkannt hatte, welche Chancen sich bieten, wenn sich grosse, schwer bewaffnete Mächte nicht mehr feindlich gegenüberstehen, sondern den Weg der Kooperation suchen, sahen viele verantwortliche Politiker in ganz Europa vor 20 Jahren die Möglichkeit, eine gesamteuropäische Friedensordnung auf der Grundlage des gegenseitigen Vertrauens und der Gleichberechtigung schaffen zu können. weiterlesen
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3. Jänneer 2010:
Schweinegrippe
Der enorme Schaden der Pandemie, die keine warVon Elke Bodderas 3. Januar 2010, 13:53 Uhr
Hunderte von Millionen Euro hat die Schweinegrippe-Panik allein in Deutschland gekostet. Inzwischen gestehen sich viele Experten ein, dass es leichte Sommergrippen, ähnlich wie H1N1, wohl schon häufiger gegeben hat – nur hat sie bisher niemand bemerkt. Für die jüngste Hysterie gibt es einen Schuldigen. weiterlesen >>