Viele unserer Leser wissen, dass wir seit geraumer Zeit Unterschriften sammeln, die der österreichischen Bundesregierung vorgelegt werden. Helfen Sie, damit unsere gemeinsamen Bemühungen gehört werden! Sprechen Sie mit Ihrer Nachbarin mit Ihrem Nachbarn, mit Ihren Mitbürgern!
INITIATIVE FÜR MEHR DIREKTE DEMOKRATIE IN ÖSTERREICH
Aufgrund der politischen Fakten (siehe neuer Bürgerbrief ) ist die Initiative für mehr direkte Demokratie ein Mitglied der Überparteilichen Plattform für den Austritt aus der EU , denn nur wenn wir unsere Souveränität wiedererlangt haben, können wir auf das politische Geschehen Einfluß nehmen. Bitte nutzen Sie das Formular für die Unterstützungserklärung .
Unsere Arbeit wird ausschließlich aus Spenden finanziert. Wir freuen uns über jede Spende, unsere Bankverbindung: Spendenkonto:
Initiative für mehr direkte Demokratie
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BLZ 20111
Zukunftswerkstätten und ihre ideologischen Dunkelmänner
Neo-Malthusianer, Chicago Boys und der tiefenökologische Krieg gegen die Armen
von Tobias Salander
Seit geraumer Zeit schiessen sie allüberall in Europa wie Pilze aus dem Boden. Jeder Staatsbürger, der mit wachen Augen durchs eigene Land und die Länder Europas reist, stellt mit Erstaunen und wachsender Irritation fest: Fast flächendeckend bilden sich in vielen Kommunen, seien es nun ländliche Gemeinden oder Städte, neue Gebilde, die mit den demokratisch verankerten und auf dem Boden der Volkssouveränität ruhenden bewährten Strukturen, Institutionen und Verfahrensabläufen nichts mehr gemein haben. Die Rede ist von den sogenannten «Zukunftswerkstätten». In auffallend uniformer Gestalt sind sie nach einem Strickmuster gewirkt, welches jedem demokratisch reifen und insbesondere dem direktdemokratisch versierten Mitbürger spanisch vorkommen muss – oder besser gesagt eben gerade nicht spanisch, sondern dem europäischen, der Aufklärung verpflichteten Demokratieprinzip fremd: Es riecht nach angelsächsischem Utilitarismus, wenn nicht gar nach elitärem Auserwähltheitsfanatismus und mörderischem Ökonomismus – dem aber mit einem bewährten Mittel entgegengewirkt werden kann: mit wachem Bürgersinn und der direkten Demokratie!
EU-Austrittsgrund: EU verbietet (gesunde) Glühlampen
Am 1. September 2010 ist das Ende für die 75 Watt Glühlampen in der EU und somit auch in Österreich. 75 Watt Glühlampen und solche mit höherer Leistung dürfen ab 1.9.2010 nicht mehr in die EU importiert oder an den Handel verkauft werden. Das EU-Verbot für 60 Watt Glühlampen tritt am 1.9.2011 in der ganzen EU in Kraft.
Die Plattform für den EU-Austritt Österreichs fordert den EU-Austritt unter anderem auch deshalb, weil z.B. die EU „gesunde Glühlampen“ verbietet und „ungesunde Energiesparlampen“ zuläßt. Energiesparlampen beinhalten Quecksilber und erzeugen ein kaltes Flimmerlicht. Außerdem sind Energiesparlampen wesentlich teurer als Glühlampen und sie müssen am Ende teuer als Sondermüll entsorgt werden. Die Nachteile der Energiesparlampen überwiegen daher.
Die Europäische Union (EU) handelt mit dem Glühlampenverbot auch gegen ihre eigenen Rechtsgrundlagen , da sie vorgibt eine Wirtschaftsunion mit freiem Handel sein zu wollen. Tatsächlich verbietet sie den freien Handel mit Glühlampen.
Nur ein eigenständiger, selbstbestimmter Staat Österreich kann die Glühlampen wieder erlauben und sinnvolle Importverbote – z.B. bei gentechnisch belasteten Lebensmitteln - vorschreiben. Deshalb sollte Österreich möglichst rasch aus der EU austreten.
Hinweis: Derzeit läuft die Einleitungsphase für das EU-Austritts-Volksbegehren. Dieses kann bei jedem Gemeindeamt und Magistrat kostenlos unterschrieben werden. Das Formular liegt dort auf.
Starker Andrang im Heurigen-Lokal – auch für die Euro-Konferenz der Volksinitiative am 25.9.
Wenn das eine Generalrobe für die Konferenz gegen den Euro-Wahn am 25.9. in Berlin war, ist sie geglückt: Bei meinem Vortrag in Wien gestern über mein Buch „DER EURO-CRASH. Griechenland war erst der Anfang“ drängelten sich 120 Leute in einen Saal, der nur für 70 gedacht war. Und das mitten in der Ferienzeit, im Außenbezirk Grinzing, in einem wunderschönen Heurigen-Lokal. Schon allein deshalb muss Österreich die EU überleben!
Im Saal herrschten tropische Temperaturen, im Nachbarsaal fidelten die Roma oder Cigani aus Serbien … Ohne Mikro musste ich drei Stunden durchhalten, das Publikum kam aus allen Schichten, war hoch motiviert. Wien-Konkret, ein Internet-TV, schnitt alles mit, ich denke, man wird es nächste Woche auf dieser Seite sehen können.
Noch größer als in Wien, noch viel größer, ist der Andrang zur Eurokonferenz „Der Euro vor dem Zusammenbruch – Wege aus der Gefahr“ mit Hankel, Schachtschneider, Otte, Farage, Mross, Most, Hamer, Blessing, Elsässer am 25.9. Letzte Woche sind wir auf einen größeren Saal ausgewichen, jetzt bekomme ich die Meldung: Auch der ist schon fast wieder ausgebucht.
Deswegen: Wer einen Platz auf dieser Konferenz bekommen will, muss sich fix anmelden!!! Schon nächste Woche kann es zu spät sein!!!!
Video: Infoabend: "Der EURO-Crash kommt" mit Jürgen Elsässer in Wien
Elsässer referiert morgen / Freitag in Wien über sein Buch „DER EURO-CRASH. Griechenland war erst der Anfang“
Jürgen Elsässer am 27. August in Wien: Restaurant Berger, Himmelstraße 19, 1190 Wien, Beginn 19.00 Uhr
Der „Spiegel“ glaubt noch immer an das Sommermärchen. Heute liest man in seinem Online-Portal: „Die Krise in Deutschland scheint vergessen. Auftragseingänge, Produktion, Unternehmensstimmung – alle Konjunkturindikatoren zeigen eine rapide Erholung an. Im laufenden Jahr sind für die deutsche Wirtschaft nun Wachstumsraten von drei Prozent oder mehr abzusehen.“
Dabei ziehen die Herbststürme schon herauf. Natürlich nicht über der Realökonomie, sondern über das Spekulationscasino (was in der Realökonomie aber auch die Dächer abdecken wird!). In der FAZ ist heute zu lesen: „Die Schuldenkrise in Irland spitzt sich zu. (…) An den Finanzmärkten wachsen die Sorgen um die Zahlungsfähigkeit Irlands. Der Renditeaufschlag irischer Staatsanleihen gegenüber deutschen Bundesanleihen ist am Mittwoch über das Niveau der Griechenlandkrise im Mai gestiegen. (…) Auslöser war eine Herabstufung der Bonitätsnoten für irische Staatsschulden durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S & P), die noch höhere Kosten zur Rettung der maroden irischen Großbanken befürchtet. (…) Irland zählt wegen seiner rapide gestiegenen Verschuldung zu den größten Wackelkandidaten in der Europäischen Währungsunion. (…) Die Renditen griechischer Anleihen stiegen am Mittwoch ebenfalls stark. Die Zehnjährige rentierte mit 11,47 Prozent um 38 Basispunkte über ihrem Stand von Dienstag. Portugal gelang es zwar, neue Staatsanleihen zu plazieren, allerdings nur zu höheren Renditen als zuvor. S & P hat das langfristige Rating von Irland von AA auf AA- nach unten gesetzt und versah die Einschätzung zugleich mit einem „negativen Ausblick“, warnt also vor möglichen noch weiteren Herabstufung. Im Juli hat bereits die Ratingagentur Moody's ihre Bonitätseinschätzung für Irland nach unten revidiert. (…) S & P befürchtet, dass die Stabilisierung des Bankensektors die irische Regierung insgesamt 90 Milliarden Euro kosten wird und damit noch 10 Milliarden Euro mehr als bisher angenommen. Dies entspricht rund der Hälfte der gesamten irischen Wirtschaftsleistung.“
Das selbe Spiel wie gegen Griechenland: Die Ratingagenturen, die Kettenhunde der Privatbanken vom Schlage Goldman&Sachs, stürzen sich auf das waidwunde Tier. Nur mit dem Unterschied: Im Frühjahr war Irland im Vergleich zu Griechenland noch wegen seiner Sparsamkeit gelobt worden. Das Beispiel zeigt: Es geht nicht um Sparsamkeit. Es geht darum, ob ein Land der Wallstreet die Platzierung von Defizitbomben in seinem Finanzsystem gestattet hat – in Griechenland durch korruptes Mittun der eigenen Politiker, in Irland durch idiotische Liberalisierung. Dass Griechenland mit unseren Geldern „gerettet“ wurde – in Wirklichkeit wurden die Gläubigerbanken gerettet, während die griechische Schußfahrt sich fortsetzt! -, ermutigte die Spekulanten zur Wiederholung ihres Va Banque im Falle Irland. Demnächst: Spanien, Portugal, vielleicht Italien.
Die angloamerikanischen Finanzgruppen feuern in die offenen Flanken, die das Euro-System seit Gründung hat. Dagegen hilft vermutlich nur der Rückzug in gut verschanzte Nationalwährungen. Mehr dazu in meinem Buch „DER EURO-CRASH“ (100 Seiten, für 7.50 Euro über info@juergen-elsaesser.de) und morgen Abend live in Wien.
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Nächste Klatsche: Irland wird herabgestuft
Michael Grandt
Finanzmärkte schlagen Alarm: Wie lange ist Irland noch zahlungsfähig? Die Nachricht kommt für Insider nicht unerwartet, aber für die vielen Schönredner-Politiker zum absolut falschen Zeitpunkt, verkünden sie doch seit Wochen »Alles ist gut«. Die Senkung der Bonitätsnote für Irland könnte mittelfristig zu einer neuen Krise in der EU führen. weiterlesen>>>
„Die Autorin hat in diesem umfangreichen Werk die elementaren Grundrechte benannt. Sie zeigt auch auf, wie sie seitens der Politik missachtet werden. Anhand umfangreicher Beispiele fordert sie die Leser auf, sich in eine Welt hinein zu denken, in der die Freiheit und die Sittenlehre wieder diskutiert, verstanden und gelebt werden können. Demnach ist Widerstand nur die logische Konsequenz, um sich aus einem Leben unter den Vertragswerken der Europäischen Union zu befreien.“
Helmut Schramm
Initiative für EU-Austritts Volksbegehren mehr direkte Demokratie in Österreich www.direktedemokratie.at
Die Autorin zeichnet einen feinen Verbindungspfad geschichtlicher, juristischer und philosophischer STAATSBÜRGERSCHAFTSKUNDE, um den Menschen Europas den Impuls zu geben, sich aus der jahrtausendealten Prägung eines Untertanendaseins in die Freiheit selbstbewusster und selbstbestimmender Bürgerdemokratie zu erheben. Denn die Menschheit braucht weder Herrscher, noch Führer noch einen EU-Vormund: die Menschheit ist frei! (R. Marschall, Wien-konkret) ISBN: 978-3-902383-27-3 Preis: EUR 19,90
Das Video über den „Eu-Austritt“ mit Karin J. Kolland und Prof. Bucher ist online!
Überparteiliches Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs von Helmut Schramm, Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
Als Antwort der Bürger auf das Durchpeitschen des Lissabon-Vertrags hat eine überparteiliche Plattform ein bundesweites Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der EU gestartet. Es geht in erster Linie um die politische Freiheit der Bürger und um die Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs: um den (Wieder-)Aufbau einer krisensicheren Binnenwirtschaft und des Sozialstaates, der nur in eigenständig handlungsfähigen Staaten möglich ist, um die Wiederaufnahme der Neutralität als Grundlage der österreichischen Aussenpolitik, um die Gentechnikfreiheit, die Wiedereinführung einer eigenen Währung und um die Einführung der direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz.
Die an die Gemeinschaftsorgane übertragenen Souveränitätsrechte an die EU, wie im Lissabon-Vertrag festgeschrieben, sind nicht begrenzt, sondern unüberschaubar weit und deswegen nicht ausreichend demokratisch legitimiert.
Dadurch dass beinahe alle Gesetze (über 80%) von der EU durch Richtlinien, Verordnungen und sonstige Weisungen ausgehen, trägt kein Politiker mehr Verantwortung für diese Gesetze. Dieser undemokratischen EU-Politik treten weder die «Volksvertreter» noch der österreichische Verfassungsgerichtshof entgegen.
Die Mehrheit der österreichischen Bürger lehnt die EU ab. So geht es aus der Umfrage des Linzer Meinungsforschungsinstituts Imas hervor, dass 54 Prozent der Meinung sind, die EU bringe uns mehr Nachteile als Vorteile. («Wiener Zeitung» vom 14./15. August 2010)
Großer Andrang bei der Aktionskonferenz der Volksinitiative am 25. September in Berlin. Unter dem Motto „Der Euro vor dem Zusammenbruch – Wege aus der Gefahr“ wurde bisher ins Russische Haus eingeladen, unserem traditionellen Veranstaltungsort. Doch diese Location hat sich jetzt als zu klein erwiesen. Jetzt weichen wir aus in die Reinbeckhalle in Berlin-Oberschöneweide, im letzten Jahr der Catwalk für die Hugo Boss-Models. Nun werden dort Prof. Hankel, Prof. Schachtschneider, Prof. Otte, Dr. Eichelburg, Nigel Farage und andere referieren. Alle weiteren Informationen auf der Website www.euro-konferenz.de .
23. August 2010:
EINLADUNG ZUR INFORMATIONS- UND DISKUSSIONSVERANSTALTUNG
„DER EURO – CRASH KOMMT: GRIECHENLAND WAR ERST DER ANFANG!“
Der Euro ist am Ende und konnte nur durch eine Zahlung in eine Zweckgesellschaft von 750 Milliarden vorübergehend „gerettet“ werden. Dieser Betrag wurde von den Mitgliedsländern der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eingezahlt. Österreich zahlt 2,3 Milliarden Euro für die Rettung der Banken in Griechenland und 12,6 Milliarden für den „Rettungsschirm“. Diese Milliarden werden mit großer Sicherheit bald in Anspruch genommen werden. Vier Länder des Südens Europas haben alleine 2000 Milliarden Schulden. Das ist eine Inflationspolitik, welche keine Zustimmung der betroffenen Bevölkerungen hat. Diese werden dafür aufkommen müssen. In Deutschland wurde Verfassungsbeschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. ( http://eu-austritt.blogspot.com/2010/08/die-griechenlandhilfe-und-der.html )
Am 25. September findet in Berlin eine Aktionskonferenz zum Thema „Der EURO vor dem Zusammenbruch/Wege aus der Gefahr“ statt.
Referenten: Prof. Schachtschneider, Prof. W. Hankel, Nigel Farage (UKIP), Prof. Max Otte, Michael Mross, Dr. Edgar Most, Andreas Clauss, Klaus Blessing und zum Abschluss ein Auftritt der „Bandbreite“. http://www.euro-konferenz.de/
Bitte an Freunde und Bekannte weiterleiten!
Liebe Mitstreiter,
der erste Brief an die Bundesregierung wurde versendet. Aufgrund Ihrer Unterstützung und derer vieler anderer Menschen (cirka 6000!) war es möglich, ihm noch einen massiven Nachdruck zu verleihen und unser aller Ansinnen noch einmal zu unterstreichen.
Leider ist eine Reaktion der Kanzlerin ausgeblieben. Insofern habe ich mich entschlossen mich nicht dem Totschweigen von Regierung und Medien zu beugen und einen zweiten Brief zu verfassen.
Meine Kollegen, die Professoren Joachim Starbatty, Karl Albrecht Schachtschneider, Wilhelm Nölling und Dieter Spethmann haben ihre Unterschrift bereits zugesagt.
Wir hoffen nun sehr auf Ihre Unterstützung und Hilfe, weitere "Aufsteher" zu motivieren, die sich gegen diese Ungesetzlichkeit und den Betrug am Volk zu stellen. Unser Ziel ist es möglichst 60.000 Unterschriften in kürzester Zeit zu erreichen. Damit wird es immer schwieriger für den Gegner uns durch Missachtung zu strafen und gegen uns zu regieren!
Falls Sie uns auch weiterhin auf diesem Weg durch Ihre Unterschrift begleiten und Informationen über die Aktivitäten erhalten möchten, senden Sie einfach eine Bestätigungsmail an info@dr-hankel.de .
Gründen Sie Diskussionskreise privat und im Internet.
Nochmals vielen Dank für Ihre schon geleistete und zukünftige Unterstützung!
Nach dem Studium des nachfolgenden Artikels dürfte jedem, der auch nur halbwegs etwas von der Gefahr elektromagnetischer Felder und deren Auswirkungen auf biologische Systeme versteht, die Haare zu Berge stehen. Einzelheiten und Hintergründe eines Wahnsinns-Projekts, das bereits seit Jahren unter strengster Geheimhaltung in Alaska von den US-Militärs entwickelt wird. Das sogenannte HAARP-Projekt (High Frequency Active Auroral Research Program) heizt mit gigantischen Energieschleudern (bis zu 100 Milliarden Watt) die Ionosphäre auf, um mit den berüchtigten ELF-Wellen, die Erdoberfläche und das menschliche Bewusstsein zu beeinflussen. Damit kann man eine Nation auf einem Bein tanzen lassen, Krebsinformationen oder andere Krankheitsinformationen weltweit übertragen, und zwar punktgenau, man kann eine ganze Stadt in den Wahnsinn treiben, das Wetter beeinflussen, den Erdpol verschieben, Erdbeben auslösen usw. Es gibt eigentlich nichts, was man damit nicht machen könnte. Bemühungen der US-Politiker, dieses Wahnsinns-Projekt rechtzeitig zu stoppen, ehe 1998 ein Großversuch läuft, waren bisher vergeblich. Hier ist die Gruselstory, die den fürchterlichen Nachteil hat, Realität zu sein! weiterlesen>>
20. August 2010:
Liebe freunde der "kinderhilfe-afghanistan", mein Mann ist heute Nacht vor einer Erkundungstour aus Nordwest-Pakistan, unserer alten Heimat aus den 80er Jahren, zurückgekehrt. Über seine erschütternden Eindrücke konnte er noch gestern telefonisch aus Pakistan im bayerischen Rundfunk berichten: http://www.kinderhilfe-afghanistan.de/presse_flut_pakistan_br_aug10.pdf
Wir werden uns an der Linderung der Not und am Wiederaubau nach dem R ückgang der ersten Flutwelle mit eigenen Aktionen einbringen. Ähnlich wie 2005 /2006 beim Erdbeben (damals hatten wir in der N ähe des SWAT-Tales im Raum BALAKOT drei D örfer wieder aufgebaut) haben wir unsere Projekte in den Paschtunen-Gebieten geplant( KHYBER-PAKHTUNKWA-Provinz - früher NWFP - mit schwerpunkt SWAT-Tal). Dort sind derzeit aus "Sicherheitsgründen" keine westlichen Organisationen, sondern nur wenige (und wenig effektive) islamistische Gruppen tätig. Hier wollen wir - wie schon beim Erdbeben - einen Kontrapunkt setzen. Außerdem sind wir dort bekannt und sprechen die Sprache der Menschen.
Unser Plan: Wir werden - 1500 Bauernfamilien helfen, ihre in den Fluten verschwundenen Lehmhäuser wieder aufzubauen, - die ertrunkenen Nutztiere ( v.a. Ziege, Schafe, H ühner) ersetzen, - Saat-Material für die nächste Ernte verteilen - und die H äuser mit Solarkochern (zum Abkochen des kontaminierten Wassers und zur zubereitung von essen) - und mit kleinst-photovoltaik-anlagen mit strom für 2 x 40 watt-glühbirnen und einem klein-radio (weltempfänger) ausstatten. geschätzte gesamtkosten ca. €uro 400.000 .- nach der gestrigen berichterstattung des Bayerischen Rundfunks sind bereits € 140.000 .- an spenden auf unserem spendenkonto eingegangen. Kinderhilfe-Afghanistan Liga Bank Regensburg Konto 132 5000 BLZ 750 903 00 wir werden Sie über unsere aktionen regelmäßig informieren. über Ihre unterstützung freuen wir uns. lieber gruß Ihre annette erös Dr. Reinhard und Annette Erös
Im Anger 25
93098 MINTRACHING
Germany
phone: ++49 / 9406 - 90 560
fax: ++49 / 9406 - 90 561 www.kinderhilfe-afghanistan.de www.aid-for-afghan-children.com
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liebe freunde der kinderhilfe-afghanistan, der THOMAS-DEHLER-PREIS der "Bayerischen Stiftung für die Freiheit" wird in diesem Jahr unserer "Kinderhilfe-Afghanistan" verliehen . wir laden Sie, unsere Gönner und Helfer, herzlich ein, am festakt in München, Residenz / Hofkirche am samstag, 18. september, 19.00 uhr teilzunehmen. Sie waren es ja, der unsere arbeit, die bei diesem festakt gewürdigt wird, in den vergangenen jahren ermöglicht hat. die veranstaltung wird von frau bundesministerin Leutheusser-Schnarrenberger, MdB , geleitet . melden Sie Ihre zusage bitte auf der einladungskarte - download im link unten - beim veranstalter bis spätestens 10. september schriftlich an. http://www.la.fnst-freiheit.org/uploads/985/2387/TDS_Verleihung_18_09_2010_4S_1.pdf
leider haben Sie auf meinen ersten Brief vom 27.03.2010 nicht reagiert. Daher muss ich nochmals auf die Angelegenheit zurückkommen, denn zwischenzeitlich hat sich das Problem, was auf uns Deutsche und Europäer zukommt, noch verschlimmert.
Sowohl das „Griechenland- Hilfe- Gesetz" vom 7. Mai 2010, wie auch das spätere „Rettungsschirm - Gesetz" vom 10. Mai 2010, stellen nicht nur schwere Verstöße gegen die EU - Gesetze -, sondern auch gegen unser eigenes deutsches Grundgesetz dar.
Sie kennen die Situation aufgrund der Ihnen wohl bekannten Klage der inzwischen 5 Professoren vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber auch Ihre eigenen Mitarbeiter haben es Ihnen längst mitgeteilt.
Es geht in dieser Sache um schwerwiegende Rechtsbrüche. Sie sind noch gefährlicher als die ökonomischen Konsequenzen. Europa ist die Heimat des Rechtsstaates. Der Euro wird am "Rettungsfonds" nicht gesunden, sondern zu einer europäischen Schwachwährung verkommen.
Die dicht vor dem Staatsbankrott stehenden Länder insbesondere, der südlichen aber zum Teil auch aus der westlichen Eurozone, werden durch die Hilfskredite weder entschuldet, noch wird sich ihr bisheriges Verhalten ändern. Das Geld des Rettungsfonds fließt schließlich nicht den Ländern zu, sondern den konkursreifen Banken. Und die Regierungen dieser Länder werden die mit der Hilfe verbundenen Auflagen nicht erfüllen, weil sie das gar nicht können, ohne die politische und wirtschaftliche Stabilität ihrer Länder zu gefährden.
Es ist zutiefst unglaubwürdig, wenn Ihr Finanzminister Sparhaushalte verkündet und gleichzeitig 70 % der jährlichen Steuereinnahmen des Bundes für Rettungsmaßnahmen zur Verfügung stellt, deren Misserfolg bereits feststeht.
Deutschland wie auch die wenigen anderen wirtschaftlich noch starken Länder der Eurozone zahlen in ein Fass ohne Boden. Dieses Geld, das jetzt vom deutschen Steuerzahler aufgebracht werden muss, geht Deutschlands Bürgern und ihrer Zukunft verloren. Schon jetzt müssen Sie einräumen, dass unser Land weder seinen Verpflichtungen als Sozialstaat nachkommt, noch seine Versprechen für die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen erfüllen kann. Ich bin mir sicher Sie werden noch erleben, dass diese Sparpolitik zu ähnlichen Verhältnissen in unserem Land führt, wie wir sie heute in Griechenland sehen: demonstrierende Menschen, brennende Autos, klirrende Fensterscheiben und vielleicht Schlimmeres. Wollen Sie das verantworten?
Ich appelliere daher an Sie, diese Gesetze, noch bevor das Bundesverfassungsgericht sie für unwirksam erklärt, zu widerrufen. Sie haben geschworen „Schaden vom deutschen Volk abzuwehren" - hiermit haben Sie die Gelegenheit. Der Schutzschirm aus Brüssel rettet die Währungsunion nicht.
Dies ist mein und unser öffentlicher Aufruf an das deutsche Volk und an Sie. Setzen Sie ihn um!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Wilhelm Hankel
16. August 2010:
WIR WOLLEN KEINE EU-STEUERN!!
EU-Steuern sind mit der österreichischen Bundesverfassung nicht vereinbar.
von Helmut Schramm
Die österreichische Regierung steht hinter der Einführung von geplanten EU Steuern. Aber: Steuern einheben darf nur ein Staat, wenn die Bürger auch damit einverstanden sind. Die EU ist offiziell kein Staat, weil die Bürger der Mitgliedsstaaten dem erst mehrheitlich zustimmen müssten. Die Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten der EU müssten erst ihre Verfassungen öffnen und dann nach ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften zustimmen. In Österreich erfordert dass eine 2/3 Mehrheit im Parlament und einer Mehrheit in einer Volksabstimmung. Aber wer will schon die Erlaubnis geben, dass Österreich in einer EU mit 500 Millionen Menschen, die keine Erweiterungsfinalität kennt, auf- oder besser untergehen soll? Einer EU, die langfristig bis in den Nahen Osten und Nordafrika reichen wird.
Die EU ist zwar funktional schon ein Bundesstaat - schon über 80 % der Gesetze gehen von Brüssel aus, welche für die Bürger und deren Vertreter nicht mehr überschaubar und verantwortbar sind (Die Bürger der Mitgliedsstaaten, oder deren Vertreter haben die Verantwortung für die EU-Verträge) - aber die Mitgliedsstaaten haben noch die Staatseigenschaft. Die EU hat deswegen keine Legitimation als Staat zu handeln und Steuern einzuheben, obwohl der Vertrag von Lissabon diese Möglichkeit mit dem Artikel 311 AEUV brachte. Wir sagen: Der Beitritt Österreichs in die EU und alle Folgeverträge sind verfassungswidrig und nichtig, obwohl das österreichische Verfassungsgericht darüber nicht entscheiden wollte.
Wenn spätestens jetzt nicht für die Bürger die Alarmglocken läuten und sie laut dagegen protestieren, dann kann Ihnen niemand mehr helfen. Die sogenannte "Griechenlandhilfe" und der "Rettungsschirm" von insgesamt 15 Milliarden Euro wird bald von den so genannten „PIIGS-Ländern“ gebraucht werden um ihre exorbitanten Schulden (über 2000 Milliarden) zurückzuzahlen. Wer wird dafür aufkommen? Natürlich die Steuerzahler! Jeder kann etwas dagegen tun. Eine Unterschrift am zuständigen Gemeindeamt/Bezirksamt auf die Unterstützungserklärung des EU-Austrittsvolksbegehrens wäre schon mal ein Anfang und die nächsten Wahlen kommen bestimt.
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Tigerkommentar
„Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht“ (Marie von Ebner-Eschenbach). Und genau deshalb müssen wir uns wehren! Die „mächtige“ EU – sie ist nur nach innen mächtig, vor den USA und anderen geht sie immer in die Knie – hat die Völker Europas in Geiselhaft genommen. Barrosso, der Altkommunist, und all die anderen Figuren in diesem Gruselkabinett namens Kommission, regieren ohne demokratische Legitimation und wollen den Europäern das aufzwingen, was sie für Recht halten. Das ist Unrecht!!!
Der Vertrag von Lissabon wurde uns – unter Mithilfe unserer Regierung und unseres Herrn Bundespräsidenten – regelrecht aufgezwungen. Aber schon nach einem halben Jahr wird auch dieser Vertrag schon von der EU gebrochen. Artikel 125 sagt ausdrücklich, dass eine Hilfestellung anderer EU-Staaten für einen Pleitestaat verboten ist. Dennoch wurde ein Betrag von weit über 100 Milliarden Euro (=rd. 1.400 Milliarden Schilling) für Griechenland durchgesetzt. Allein wir Österreicher wurden gezwungen, 2,3 Milliarden EURO (= 31,65 Milliarden Schilling) hiefür beizutragen. Geld, das wir nie wieder sehen werden, das aber hier im Lande dringend benötigt würde. Dafür sollen jedoch die österreichischen Bürger mit einem Sparpaket ausgequetscht werden wie die Zitronen. Da mache ich nicht mehr mit!
SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telekommunication) ist ein automatisiertes System für den Auslandszahlungsverkehr. Die EU, samt ihrem Parlament, hat nun beschlossen, freiwillig alle SWIFT-Daten der USA zur Verfügung zu stellen. Aus Gründen der Sicherheit und der Terrorbekämpfung, wie scheinheilig argumentiert wird. In Wirklichkeit handelt es sich dabei um eine raffinierte, aber effektive Form von Wirtschaftsspionage. Denn nicht nur die Überweisungsdaten von Hinz und Kunz sehen die Amis, sondern auch die aller europäischen Firmen. Damit wissen sie genau, wer, wo, bei wem, wie viel einkauft und wer, wohin, wie viel verkauft. Eine billige Marketinggrundlage für alle US-amerikanischen Firmen. Und das ohne jede echte Gegenleistung! Und wer glaubt, dass die US-Behörden die Daten nicht an Unternehmen weitergeben ist genauso blauäugig und naiv wie die EU Kommissare und die EU-Parlamentarier. Da mache ich nicht mehr mit!
Die EU plant eine neue, einheitliche Richtlinie zum Asylrecht. Danach sollen Asylwerber, ob anerkannt oder nicht, allen einheimischen Sozialhilfeempfängern rechtlich gleichgestellt werden. Der schlimmste Punkt jedoch ist der Wunsch der Konzerne, dass nach nur 6 Monaten alle Zugang zum Arbeitsmarkt haben müssten. Das würde zu einem ungeheuren Lohndumping führen, bei dem die heimischen Arbeitnehmer schwer unter die Räder kämen. Ein Stundenlohn von 3,20 Euro (= 44 in echter Schillingwährung) wie jetzt schon in Deutschland, würde dann auch bei uns – Kollektivvertrag hin oder her – Realität werden. Da mache ich nicht mehr mit!
Zu „guter Letzt“ planen die EUrokraten auch noch unser Trinkwasser zu chlorieren und zu bestrahlen, zum Schutz unserer Gesundheit, wie sie vorgeben. Die „schöne, neue Welt“ dieser seelenlosen Anti-Europäer wird immer grotesker, diese dreiste Bevormundung wird immer unerträglicher. Da mache ich nicht mehr mit!
Aus diesen und noch vielen anderen Gründen ( Türkei= und Islandbeitritt, etc) habe ich eine Unterstützungserklärung dem überparteilichen Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs gegeben. Ich empfehle das auch allen anderen Österreichern. Formulare liegen in den Gemeindeämtern auf. Raus aus dieser EU, die bessere Zukunft Österreichs liegt in einer Kooperation mit der Schweiz. Auf politischer und währungstechnischer Ebene. Freiheit vom Neusiedlersee bis zum Genfersee . Lieber ein starker Franken , als ein kaputter EURO . Also: Da mache ich wieder mit !
(DDr. Werner Königshofer Abgeordneter zum Nationalrat der Republik Österreich (Motto: „Was auch daraus werde, steh´ zu deinem Volk!“ – Friedrich Schiller)
10. August 2010:
«Politik ist Sache des Volkes»
In Deutschland selbst ist es vor allem der Staatsrechtslehrer Karl Albrecht Schachtschneider, der sich seit vielen Jahren konsequent und mit grosser Ausstrahlung in die Öffentlichkeit für eine Verwirklichung dessen einsetzt, was das Grundgesetz hinsichtlich der politischen Freiheit, der Ausgestaltung der Republik und der Volksrechte beinhaltet. Schon im Juli 2001 hat er unter dem Titel «Demokratie versus Kapitalismus. Vom Recht des Menschen» (www.kaschachtschneider.de) grundlegende und kompakte Thesen zum Thema formuliert.
Der Schweizer Adolf Gasser hatte 1946, kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und aus der unmittelbaren Erfahrung des Scheiterns so vieler vermeintlicher Demokratien in Europa heraus, in seiner Grundlegung zur Schweizer direkten Demokratie («Gemeindefreiheit als Rettung Europas») zwei Grundformen der Gemeinschaftsbildung gegenübergestellt: «Staatliches Gemeinschaftsleben ist, das darf man nie ausser acht lassen, nur im Rahmen eines Ordnungsprinzipes möglich. Und da gibt es, verwaltungsmässig betrachtet, nur zwei grundlegende Ordnungsprinzipien: das Prinzip der Subordination und das der Koordination – oder anders ausgedrückt: das Prinzip der Befehlsverwaltung und das der Selbstverwaltung. Entweder wird die staatliche Ordnung durch einen obrigkeitsstaatlichen Befehls- und Machtapparat gesichert, oder dann beruht sie auf dem freien gesellschaftlichen Willen einer Volkskollektivität. In einem Falle erfolgt der Aufbau des Staates im wesentlichen von oben nach unten, im anderen Fall von unten nach oben. Dort verkörpert sich das ordnende Prinzip in einer Gewöhnung ans Befehlen und Gehorchen, hier in einem allseitigen Willen zur freien Zusammenarbeit.»
Karl Albrecht Schachtschneiders Überlegungen korrespondieren mit diesen Gedanken: «Demokratie ist die Staats- und Regierungsform freier Menschen. […] Das Grundprinzip der Republik und damit der Demokratie ist: Res publica res populi; demokratisch formuliert: alle Staatsgewalt geht vom Volke aus […] oder: Politik ist Sache des Volkes.» Denn: «Die Menschheit des Menschen verbietet jede Art von Herrschaft von Menschen über Menschen.» Deshalb: «Die Repräsentanten des Volkes dürfen sich nicht zu den Herren des Volkes aufschwingen […].» Deshalb: «Demokratie setzt den wirklichen Einfluss der Menschen auf die Politik voraus, nicht betreuende Vormundschaft, sondern materiale Selbstbestimmung.» Und deshalb: «Weil die Gesetze nur als Wille des Volkes verbindlich sind, hat die unmittelbare (direkte) höhere Legitimation als die mittelbare repräsentative Demokratie.» •
Die Plattform Direkte Demokratie (DEM)ist eine Wahlplattform für die Wiener Wahlen 2010. Die regierende SPÖ hat das Antreten für neue Parteien noch einmal schwieriger gemacht:
Neue Parteien können nur in der Sommerpause Unterstützungserklärungen sammeln und die Unterstützungserklärungen müssen am Wiener Magistrat unterschrieben werden. Um ein Gegengewicht zum Machtkartell der bisherigen Rathausparteien zu schaffen, hat sich in Wien die Plattform Direkte Demokratie (DEM) gegründet und tritt zu den Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen 2010 an.
Politische Entscheidungen dürfen von überhaupt keiner Partei abhängig sein, sondern die Bürger selbst müssen ein verbindliches Initiativrecht haben. Ein zentrales Ziel der DEM ist daher die Aufnahme eines verbindlichen Bürgerbegehrens, sowohl auf Bezirks- als auch auf Landes-Ebene, in die Wiener Stadtverfassung.
Die Plattform Direkte Demokratie ist ein breites Bündnis aus Parteien, NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) und Einzelpersonen. Zur DEM in Wien gehören aktuell folgende Organisationen. mehr>>>
Ende Juli wurde in Katalonien ein Verbot des Stierkampfes ab dem Jahr 2012 beschlossen. Während Befürworter des Stierkampfes den Gegnern vorwarfen, sie wollten durch diesen Beschluss einzig ihre Unabhängigkeit von Spanien untermauern, entgegneten diese, dass es ihnen um das Wohl der Tiere ginge und sie froh seien, dass dieses qualvolle Spektakel nun endlich ein Ende finden würde.
Der Stierkampf hat seine Wurzeln bereits im Mittelalter , wo dieser zu Pferde ausgetragen wurde. Im Laufe des 18. Jahrhunderts entwickelte sich die so genannte Corrida dahingehend, dass sie zu Fuß praktiziert wurde und sich nicht nur in Spanien, sondern auch in Südfrankreich ausbreitete. Heutzutage besteht sie aus mehreren Kämpfen und diese aus drei Teilen, an denen normalerweise mehrere Toreros und Stiere teilnehmen. Im ersten Teil ist der Matator (Töter) nur mit der Capote (großes purpurfarbenes und gelbes Tuch) "bewaffnet" und zwei berittene Picadores sind dafür verantwortlich den Stier mit einer Lanze abzuwehren. Im zweiten Teil müssen die so genannten Banderilleros zwei Banderillas (Spieße, die mit bunten Bändern geschmückt sind) in den Rücken des Stieres stoßen und schließlich im letzten Teil des Kampfes verwendet der Matator die Muleta (kleines rotes Tuch) und versucht künstlerisch das Gleichgewicht zwischen menschlicher Geschicklichkeit und animalischer Kraft herzustellen an dessen Ende er den Stier mit einem Schwertstoß in den Nacken tötet.
Dieses Ereignis stellt für den Stier eine enorme Quälerei dar, die in der heutigen Zeit als höchst hinterfragenswert ist. Auf Grund des Einstechens auf den Stier werden Muskeln und Bänder regelrecht zerfetzt, sodass der Stier seinen Kopf nicht einmal mehr heben kann und enorme Schmerzen empfindet. Die Banderillas sind mit Widerhaken versehen, was bei jedem Schritt durch das Wippen zu Blutungen und quälenden Schmerzen führt. Auch der Todesstoß sollte eigentlich direkt in die Aorta geschehen um das Tier schlussendlich gezielt zu töten, doch dies gelingt nur in den seltensten Fällen weshalb die Degenstöße wiederholt werden müssen. Gelingt dies beim dritten Mal nicht, wird das Rückenmark mit einem oder mehreren Dolchstößen durchtrennt. Werden hierbei nur die Nerven erreicht, ist das Tier zwar gelähmt, aber noch nicht tot. Der Stier geht elendig zugrunde und verblutet langsam und qualvoll.
Die Qual beginnt schon viel früher
Doch schon vor dem eigentlichen Kampf wird der Stier grausam gequält. Während er in seinen ersten Lebensjahren gut genährt und versorgt wird, so wird bereits Wochen vor dem Kampf damit begonnen, ihn unter anderem mit schweren Gewichten um den Hals zu schwächen, ansonsten hätten die Toreros nämlich keine Chance, einen somit fairen Kampf gegen den Stier zu überleben. Die Stiere werden mit Beruhigungs- und Abführmitteln geschwächt. Schon zwei Tage vor dem Kampf bekommen sie kein Futter mehr und nur wenig Wasser. Sie verbringen Stunden vor dem Kampf in absoluter Dunkelheit, in engen Kisten, die gedreht werden damit sie die Orientierung verlieren. Ihre Augen werden mit Vaseline eingeschmiert, um ihr Sehvermögen zu trüben und in die Nasenlöcher wird Watte gestopft um das Atmen zu erschweren. Kurz vor dem Kampf werden ihnen Nadelstiche in die Hoden sowie Schläge in die Nieren versetzt. Auf Grund dieser Prozedur nimmt ein Stier in Folge bis zu 40 Kilo ab. Auch den bei Stierkämpfen eingesetzten Pferden werden grausame Qualen bereitet, da sie durch den Geruch der gepeinigten, blutüberströmten Stiere in enorme Stresssituationen gelangen. Ihnen werden beide Augen zugebunden und nasses Zeitungspapier in die Ohren gestopft. Um das Publikum durch ihre Angstschreie nicht zu irritieren, werden ihnen auch die Stimmbänder durchgeschnitten. Außerdem werden immer wieder Pferde von Stieren trotz Schutzausrüstung aufgespießt.
Stierkämpfe werden von unseren Steuergeldern finanziert
Obwohl 1997 der Tierschutz in den EU-Vertrag aufgenommen wurde, geht das grausame Abschlachten der Stiere weiter und wurde mit dem Zusatz, dass "religiöse Riten und kulturelle Traditionen" berücksichtigt werden müssen versehen. Somit wird der Stierkampf auch von den Steuergeldern der EU-Bürgern finanziert. Jeder Kampfstierzüchter erhält 210 Euro pro Stier für bis zu 90 Tiere pro Jahr. Somit zahlen wir den Züchtern aus unseren Taschen bis zu 18.900 Euro. Obwohl generell bekannt ist, dass dieses Geld zur Aufzucht von Tieren eingesetzt wird, die bei Kämpfen oder diversen Veranstaltungen gefoltert werden, wurde bisher nichts dafür unternommen diese Klausel zu streichen. Es fließen somit bis zu 22 Millionen Euro aus den EU-Geldern an Kampfstierzüchter und somit zur Unterstützung dieser extremen Form der Tierquälerei . (Quelle:unzensuriert.at)
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«Zukunftswerkstätten» – die neue 5. Kolonne der EU-Strategen «Social Engineering» hat in einer Demokratie nichts verloren
Während das Konstrukt EU zwischen Auseinanderbrechen und immer diktatorischerer Machtanmassung hin und her taumelt, hören die Angriffe gegen die Schweiz nicht auf. Nach den brachialen Verbalattacken eines Steinbrück und Konsorten, welche in der Schweiz zum entschlossenen Zusammenrücken geführt haben, setzen die Angreifer aus Brüssels Hintergrundzirkeln mit angloamerikanischer Einflüsterung offensichtlich auf verdecktes Vorgehen: Ist das Modell der Schweizer direkten Demokratie im Kavallerieangriff nicht zu nehmen, versucht man es nun mit Hilfe einer 5. Kolonne, dubiosen «Beratungsfirmen für sozialen Wandel», diskret aus dem Hintergrund, durch die Bertelsmann-Stiftung gesteuert. Die Rezeptur ist alt und nach wie vor unappetitlich: Da der Schweizer für eine Unterwerfung unter das EU-Joch nicht zu haben ist, versucht man schleichend neue Strukturen zu schaffen und neben die altbewährten zu stellen.
Unter dem Siegel «Zukunftswerkstatt» werden seit einiger Zeit in vielen Gemeinden, immer mit Coaching durch eine private Beraterfirma, mit perfiden Methoden der psychologischen Grossgruppenmanipulation Menschen instrumentalisiert und daraufhin trainiert, Gemeindefusionen zu pushen und die EU-Strategie der Metropolitanregionen zu verbreiten. Endziel: Durch Säen von Unfrieden unter den Gemeindebürgern bewährte Strukturen auflösen, Grossregionen schaffen, die dann EU-kompatibel und anstelle der Nationalstaaten direkt der Zentrale in Brüssel unterstellt sind. Aber nicht dann, wenn der wache Bürger selber vor die Haustür tritt und nachsieht, was da vor sich geht.
Direkte Demokratie ein ehrlicher Weg statt «Social Engineering» XVIII. Kongress «Mut zur Ethik»
vom 3. bis 5. September 2010 in Feldkirch, Österreich Anmeldung, Kontakt und weitere Informationen:
Kongressbüro «Mut zur Ethik»,
Postfach 756, CH-8044 Zürich
Tel.: +41 79 400 51 57
E-Mail: mze@cyberlink.ch
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hof. «Zukunftswerkstätten», «Zukunftsforen» oder «Demographie-Workshops» zur «Gemeindeentwicklung» gibt es nicht nur in der Schweiz. In ganz Europa haben Gemeinden mit diesen zweifelhaften, antidemokratischen Veranstaltungen zu tun. Und überall laufen sie nach dem gleichen, von externen Coachern gelenkten Schema ab.
Das Muster liefert in Deutschland die Bertelsmann-Stiftung. Auf ihren Internet-Seiten findet man Strategie-Anleitungen, Beratung, Handbücher für «Workshops in Gemeinden» und «Visionen zur Gemeindeentwicklung».1
Was die «Visionen» der Bertelsmann-Stiftung sind, ist klar: Outsourcing von Gemeinde-Einrichtungen, Übernahme hoheitlicher Aufgaben, Privatisierung von Schwimmbädern, Wasser-Korporationen, Altersheimen, gemeinnützigen Vereinen und Verbänden usw.; Gemeinden und deren Einrichtungen sollen zu Unternehmen werden, die nach Gewinn und Profit funktionieren und sich in Wettbewerb um Standortvorteile begeben. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.
In England hat Arvato, eine hundertprozentige Bertelsmann-Tochter, die Gemeinde East Riding in Yorkshire übernommen und managt nun hoheitliche Aufgaben in einem Bezirk, der immerhin 325 000 Einwohner zählt (siehe Kasten) – von der Eintreibung der Gemeindesteuern über die Auszahlung der Sozialhilfe bis zur Verwaltung der Finanzen.2 In Deutschland ist es die unterfränkische Stadt Würzburg, wo Arvato die «Abwicklung aller Verwaltungsleistungen» tätigt.3 Weitere Gemeinden sollen folgen.
Seit der Finanzmarktkrise heißt es sparen und abermals sparen. Selbst wenn es auf Kosten der Arbeitsplätze geht. Aber es ist kein Ende in Sicht: Jetzt hat man die Bürger der Euroländer ordentlich für die Sicherung des Euros zur Kassa gebeten: 440 Mrd. Euro zusätzliche Garantien der EU-Eurostaaten ergänzen die 60 Mrd. Euro schwere Zahlungsbilanzhilfeunterstützung aus dem EU-Budget. Etwa 250 Milliarden sind vom Internationalen Währungsfond (IWF) dazugekommen. Insgesamt sind also rund 750 Milliarden Euro in eine Zweckgesellschaft mit dem Namen "European Financial Stability Facility" einbezahlt worden. Zuvor gingen etwa 80 Milliarden Euro plus 30 Milliarden vom IWF für die Griechenlandhilfe über den Schalter – auch von der Bevölkerung der Mitgliedstaaten finanziert. Staatsstreichartig werden da unglaubliche Summen bereitgestellt, für die letztendlich die Bürger haften. Schon jetzt spricht der ehemalige Gouverneur der Bank of England und Chefvolkswirt der Citigroup, Willem Buiter in einer Studie davon, dass die 750 Milliarden nicht ausreichen werden, er fordert 2000 Milliarden zur Absicherung der Gemeinschaftswährung Euro. Österreichs Anteil beträgt 12,6 Milliarden Euro und dazu kommen noch 2,3 Milliarden Direktzahlung für die Griechen. Das sind rund 15 Milliarden Euro, die Österreich einzahlte und mit hoher Wahrscheinlichkeit sehr bald für die hoch verschuldeten Länder des Südens Europas zur Verfügung gestellt werden. Zum Vergleich: Welchen Protest löste doch der Eurofighterankauf in der Bevölkerung aus. Die rund 2 Milliarden Euro waren vor mehr als drei Jahren für die größte Anschaffung der Zweiten Republik. Wo ist der Aufschrei der österreichischen Bürger? Eine Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof Österreich ist notwendig.
Im Gegensatz zu Österreich gibt es in Deutschland bereits Widerstand: Gegen diese Art der EU-Machtpolitik reichten neben Dr.iur.Dr. h.c. Dieter Spethmann, dieselben Professoren Verfassungsbeschwerden beim deutschen Bundesverfassungsgericht ein, die schon gegen die Einführung des Euros in Deutschland klagten, nämlich Dr.rer.pol.Wilhelm Hankel, Dr.rer.pol.Wilhelm Nölling, Dr.iur. Karl Albrecht Schachtschneider und Dr.rer.pol.Dr.h.c. Joachim Starbatty. Die sogenannte „Griechenlandhilfe“ und die deutschen Rettungsversuche der Eurowährung verstößt gegen diverse Gesetze und Verträge, insbesondere gegen die so genannte „No Bail Out-Klausel“ des EU-Arbeitsvertrages von Lissabon (Art. 125 AEUV). Die Notstandsklausel (Art. 122 AEUV) zur Hilfe im Fall von besonderen Krisen greife nicht, da es sich um „selbstverschuldete Finanzkrisen“ handle, erklärt der Verfahrensbevollmächtigte Professor Schachtschneider der Pressekonferenz vom 7. Juli 2010 in Berlin.
Die Experten sind sich einig: Die sozialstaatswidrige Inflations- u. Währungsumstellungsgefahr erhöht sich durch diese grob fahrlässige Finanzpolitik in allen Euroländern. Die Bevölkerungen müssen Angst haben zu verarmen. Wenn die Inflationsländer nicht aus dem Euro aussteigen, wird angesichts der in der Verfassungsbeschwerde genannten Zahlen klar, dass die enorme Summe von 750 Milliarden Euro bald in Anspruch genommen wird und noch weitere Zahlungen der Mitgliedsländer an die Zweckgesellschaft (EFSF) nötig werden: Denn zu den 2,7 Billionen Euro Schulden, welche allein die Mitgliedstaaten Griechenland, Italien, Portugal und Spanien belasten, kommen noch Haushaltsnöte weiterer Mitglieder der Euro-Gruppe, insbesondere Frankreichs (Verfassungsbeschwerde der fünf Professoren) .
„Die jetzt in Nacht- und Nebelaktionen beschlossenen Hilfen für den Euro beabsichtigen im übrigen das genaue Gegenteil einer Inflationsbekämpfung. Man stellt gewaltige Summen neu zu schaffenden Geldes bereit, um helfen zu können. Die europäische Zentralbank will nun Staatspapiere ankaufen, also die Geldmenge ausweiten. Mit dieser Technik ist im 20. Jahrhundert zweimal die deutsche Währung durch Inflation ruiniert worden“ , erfährt man im Volkswirtschaftlichen Gutachten der Professoren W. Hankel, W. Nölling, Dieter Spethmann, Joachim Starbatty. Für diese „Schrottpapiere“ sind von der Europäischen Zentralbank (EZB) schon 51 Milliarden Euro ausgegeben worden. Die EZB hat diese Maßnahmen öffentlich eingeräumt. Das ist offener Vertragsbruch, aber auch Verfassungsbruch, weil die leistungslose Geldmengenerweiterung zur Staatsfinanzierung inflationär wirkt, stellen die Professoren im Gutachten fest. Wieder einmal muss Herr und Frau Österreicher auf den Rechtschutz des deutschen Bundesverfassungsgerichts hoffen. Es ist unfassbar, dass die heimischen Politiker diesem „öffentlichen Taschenraub“ zustimmten. Allein schon die Einrichtung und Beteiligung Österreichs an einer Zweckgesellschaft nach Luxemburgischen Recht (sociéte anonyme) ist verfassungswidrig und ein Skandal ersten Ranges.
„Es sind vor allem private Banken, die aus Renditegründen die Risiken eingegangen sind. Denen kommen die Finanzhilfen der Sache nach zugute“. Den Bürgern Europas werden dafür Sparpakete aufgezwungen. Griechenland und die anderen Inflationsländer müssen aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit dringend aus dem Euro aussteigen um ihre Währungen abwerten zu können.
Ein Propaganda-Film über die Abrüstung von Atomwaffen wird seit dem 23. Juli in den Kinos der USA gezeigt, der ganz klar die Meinungsbildung beeinflussen soll. Er heisst «Countdown to Zero» und es geht Vordergründig darum, die Zuschauer für die atomare Abrüstung zu motivieren, also eigentlich eine gute Botschaft. Tatsächlich wird aber die Angst vor dem Iran geschürt, ganz klar mit der Absicht, die Menschen auf einen Angriff gegen das Land vorzubereiten.
Wer sind die Macher des Films? Genau die welche uns auch den grössten Lügenfilm bisher gebracht haben, «Eine unbequeme Wahrheit», über die Gefahr des CO2 und der vom Menschen gemachten globalen Erwärmung. Auch so eine Panikmache und Erfindung.
Nach Darstellung in den Medien scheint sich der Schwerpunkt der Finanzkrise aus den USA nach Europa verlagert zu haben. Alles spricht von Griechenland- und Eurokrise. Die Beiträge in Politik und Publizistik werden immer hektischer und immer kurzsichtiger. Die Wissenschaft scheint ratlos, gibt jedenfalls keine überzeugende Orientierung. Entscheider in der Finanzpolitik sowie die Akteure der Finanzmärkte reagieren mehr als dass sie agieren. Sie werden von Kräften und Entwicklungen getrieben, die sie weder vorausgesehen, noch durchschaut, noch verstanden haben. Entsprechend sind ihre praktischen Resultate.
Ein Finanzwissenschaftler hat deshalb eine Bringschuld nüchterner Analyse, kritischer Bewertung, vorsichtiger Prognosen und realistischer Lösungsvorschläge.
Dank der perfekt inszenierten Medienpropaganda glaubt die Mehrheit unserer Bevölkerung nach wie vor an einen scheinbaren Aufschwung.
Dasselbe wird auch in den USA versucht, allerdings ist die Lage dort bereits an vielen Orten so katastrophal, dass diese Manipulation kaum mehr gelingt. Uns wird der Blick auf diese schlimme Entwicklung vorenthalten – zumindest solange dies noch geht.
Wie aus Finanzmaklern Buchmacher wurden: die heimliche Umwandlung von Märkten in Casinos
Ellen Brown
Seit Dezember 2008 hält die »Federal Reserve« den Zinssatz bei beinahe null Prozent, und zwar nicht nur in der Absicht, den Häuser- und Kreditmarkt anzukurbeln, sondern auch, um dem Staat eine höhere Verschuldung zu ermöglichen, ohne dass er den Steuerzahlern eine höhere Rechnung für die anfallenden Zinsen präsentieren müsste. Die öffentliche Gesamtverschuldung in der USA ist von 2006 bis Ende 2009 um fast 50 Prozent gestiegen (von ca. 8,5 Billionen auf 12,3 Billionen Dollar), aber die Zinsbelastung für diesen Schuldenberg ist aufgrund der Zinssenkung tatsächlich geschrumpft (von 406 Milliarden auf 383 Milliarden Dollar). weiterlesen>>>
31. Juli 2010:
Am 12.6.1994 wurde in Österreich eine Volksabstimmung über den EU-Beitritt abgehalten. 66,6 % der Stimmberechtigten sprachen sich damals für einen EU-Beitritt aus. Vor der Abstimmung wurden viele Versprechen gemacht, die sich mittlerweile als PR-Gag entpuppten.
Hier die Gründe, welche mich zu der Überzeugung gebracht haben, dass eine Mitgliedschaft in der EU kontraproduktiv ist: Zum einen erleben wir in vielen EU-Staaten eine Aufrüstung im Militärbereich. Zum anderen weicht die Teilnahme Österreichs an den "EU-Battlegroups" unsere "Neutralität" auf. Frankreich und Grossbritanien verfügen über Atomwaffen. Im Ausland entsteht der Eindruck, dass Österreich Teil dieses Atom-bewaffneten Militär-Komplexes ist.
Ich habe den Glauben an das "Europäische Friedensprojekt" verloren. Die EU von "innen" zu Reformieren erscheint mir aussichtslos. Die Brüsseler *Demokraten* werden von Lobbyisten *informiert*, was für uns Bürger das Beste sei. Und das einzig direkt gewählte Organ der EU - das EU-Parlament - ist machtlos. Dieser Umstand wird natürlich kontroversiell diskutiert, weshalb ich hier ein Zitat wiedergeben will:
"Das EP besitzt kein Initiativrecht, das heißt es kann keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen"
"Insgesamt hat das Parlament seit seiner Gründung zahlreiche Kompetenzen hinzu gewonnen. In manchen - und teilweise wesentlichen - Bereichen wie beispielsweise der Gemeinsamen Agrarpolitik hat das Europäische Parlament nach wie vor kein volles Gesetzgebungsrecht und ist hier daher verhältnismäßig schwach. Dennoch ist das Europäische Parlament als gemeinsamer Gesetzgeber mit dem Rat in einer legislativ starken Position."
Warum kennt die Schweiz keine Soldatenfriedhöfe und Kriegsdenkmäler und wir in Deutschland haben so viele davon?
Wie oft wollen wir von Neuem beginnen, unsere Dörfer und Städte aufzubauen, zerstörte Landschaften zu gestalten? Wann wollen wir endlich wach werden?
Keine Beteiligung an Kriegen – das ist Neutralität, nicht mehr und nicht weniger. Wir wären nicht allein in Europa!
Ein “Ruck“ sollte mal durch Deutschland gehen – ein Krampf ist es geworden. Eine auf der Grundlage von Neutralität gestaltete Gesellschaft kann den Weg für eine breite Teilnahme und Teilhabe unserer Menschen an der Gesellschaft frei machen.
Wir können uns von der Geisel des Krieges und der Hochrüstung lösen, unsere Verteidigung neu aufstellen, die Wirtschaft frei gestalten und am Wohlergehen der Menschen ausrichten.
Schluss mit der Bevormundung und Gängelung von Innen und Außen.
Die Erlangung der Souveränität, einschließlich der Währungshoheit, gehört auf die Tagesordnung politischen Handelns.
So wichtig ein friedlicher, fairer und sinnvoller Welthandel ist, bedürfen blühende Landschaften einer freien Entwicklung der Unternehmen aller Couleur in unserem eigenen Land. Wissen und Hochtechnologien können hier einen festen und sicheren Platz zurückerobern. Wir brauchen keine Werkbänke weit weg in der Welt. Warum nicht wieder Vieles selbst produzieren, was wir benötigen? Gute Beispiele gibt es dafür.
Kleidung, Nahrung und die unzähligen Dinge, die wir so gerne im täglichen Leben verwenden – noch können wir das. Auch für Kunst und Kultur werden sich Tore weit öffnen.
Regionales Wirtschaften, effektive, günstige und eigenständige Versorgung mit Energien aller Art, Gesundheit und Schutz der Umwelt, breite Bildung und Forschung - ohne Frieden kann das alles nicht gedeihen.
Neutraltät ist der Weg und die Kampagne NEUTRALES-DEUTSCHLAND die Aktion dazu.
Wir hoffen auf Unterstützung von Unternehmen, Einrichtungen aller Art, Organisationen und Einzelpersonen zur Realisierung folgender Maßnahmen:
1. Informations- und Werbematerial für NEUTRALES-DEUTSCHLAND
2. Organisation und Sicherstellung der Kampagne
3. Infomobil für bundesweite Aktionen (Unternehmen können hier ihre Werbung platzieren)
Unsere Bankverbindung finden Sie auf dieser Seite ganz unten.
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Unterstützung und freuen uns über jeden Hinweis, über Fragen und Anregungen.
Laut dem CIA-Chef unter George W. Bush, Michael Hayden, ist es genauso gefährlich, dass der Iran keine Atombombe hat, als wenn es eine hätte.
Hayden sagte voraus, der Iran plane „sich selbst direkt eine Stufe vor eine Atomwaffe zu stellen, diesen permanenten Ausbruchszustand, so dass die Nadel für die internationale Gemeinschaft noch nicht richtig im roten Bereich ist.“ Hayden sagte, selbst das Erreichen dieses Niveaus wäre „für die Region so destabilisierend, wie tatsächlich eine Waffe zu besitzen“ und führe zu einem Angriff durch die USA und/oder Israel.
Bilderberger und Clinton-Berater: Nur ein Terroranschlag kann Obama retten
Ein Bilderberger und ehemaliger ranghoher Berater von Bill Clinton hat nun verkündet, dass nur ein Terroranschlag in der Größenordnung von 9/11 oder Oklahoma City Präsident Obama und seine Mehrheiten in den Parlamentshäusern retten könne. In einem Artikel der Financial Times über Obamas “wachsende Glaubwürdigkeitskrise” und die Befürchtungen seitens der Demokratischen Partei, nicht nur das Weiße Haus sondern auch den Kongress und den Senat an die Republikaner zu verlieren, äußert Robert Shapiro dass Obama auf eine Oktoberüberraschung in Form eines Terroranschlags hoffen müsse, um seine Präsidentschaft zu retten. weiterelesen>>>
14. Juli 2010:
Rede von Nicolas G. Hayek vor den EU-Botschaftern am 16. März 2009
me. An den globalen Wirtschaftsführer, den Unternehmer, den Erfinder, wird dieser Tage erinnert, fast etwas konform. Wir wollen einen anderen Akzent setzen: Nicolas G. Hayek ist als gebürtiger Libanese nicht nur Schweizer geworden, sondern Eidgenosse. Von Libanon spricht man oft als Schweiz des Nahen Ostens, dies mag sein Wirken begünstigt haben, doch über die Gemeinsamkeiten dieser Länder wollen wir ein anderes Mal sprechen.
Der Verstorbene sprach nicht nur ein liebenswürdiges Schweizerdeutsch und ebenso «sympa» ein schönes Romand. Besonders aber hat er das, was die Schweiz und ihre menschlichen und geschichtlichen Konstanten ausmacht, erfasst, warmherzig gelebt und mit verbindlicher Dezidiertheit vertreten. Ausländischen Freunden wie dem Präsidenten der EG-Kommission Jacques Delors oder Bundeskanzler Helmut Kohl hat er dies mit Unerschrockenheit, Stolz und echter Freude erklärt.
Er übernahm Verantwortung für seine Angestellten. Er nannte sie seine Freunde und hielt das Versprechen, niemanden zu entlassen. Er übernahm auch Verantwortung für sein Unternehmen und für die Schweiz und blieb dabei ein normaler Mensch. Die Zigarren, die Uhren an den Armen und die Glamour-Prominenten haben sein Herz oder seine Haltung nicht verändert. Sein Sohn sagt: «Mein Vater war ein Menschenfreund.» Das wird es wohl sein, warum er so präsent und ohne Berührungsängste zuhören und sich austauschen konnte. Diese verbindliche, selbstbewusste Direktheit findet sich in der herausragenden Rede vor ausländischen Botschaftern in der Schweiz. Diesen erklärte er anlässlich des «Head of Missions Lunch Meetings» des tschechischen Botschafters Boris Lazar am 16. März 2009 im Kursaal in Bern in berührenden Worten, «Warum wir der EU nicht beitreten wollen».
In der heutigen Zeit, in der Konzepte verantwortungsloser Freiheit scheitern und zugunsten von Bürgertugenden und einer gemeinschaftsorientierten Verantwortung in Freiwilligkeit überdacht werden, ist diese Rede mehr als Vermächtnis. Sie ist ein Beitrag zum gemeinsamen Nachdenken und zur Regeneration unseres schweizerischen Gemeinwesens. Dieses entspricht dem Mass des Menschen über weite Strecken mehr als manche Ordnungen von Nachbarländern. Darum war es dem Verstorbenen einen hohen Einsatz wert. Lasst es uns ihm in ehrendem Gedenken gleichtun.
Seiner Frau, seinen Söhnen, seinen Töchtern und seinen Enkeln gilt unser aufrichtiges Beileid, ebenso denjenigen, denen Nicolas G. Hayek so viel gegeben hat. weiterlesen>>>
10. Juli 2010:
Einladung zur Aktionskonferenz
Der Euro vor dem Zusammenbruch
Wege aus der Gefahr
25. September 2010, Berlin, 9 - 22 Uhr
Der Euro wackelt. Mit fantastischen Milliardenbeträgen vornehmlich aus Deutschland soll ein Zusammenbruch der Gemeinschaftswährung verhindert werden.
„Den Euro verteidigen, koste es, was es wolle!“, forderte EU-Kommissionspräsident Barroso im Mai 2010. Die Rechnung zahlen wir: die Steuerzahler, die kleinen Leute und der Mittelstand.
Die Griechenland-“Hilfe“ (deutscher-Anteil: 22,4 Milliarden Euro) und der Euro-“Rettungsschirm“ (deutscher Anteil: bis zu 148 Milliarden Euro) betragen das Siebenfache des jährlichen Hartz-IV-Staatsbudgets!
Immer mehr Deutsche lehnen diese so genannten (!) Rettungsaktionen ab. Wir wollen nicht für Bankinteressen bluten. Wir fürchten, dass die Schuldenlast entweder das Geld entwertet (Inflation) oder die Wirtschaft erdrosselt (Deflation). Planen die Finanzeliten hinter unserem Rücken bereits eine Währungsreform auf unsere Kosten?
Als Vertreter besorgter Bürger sind mehrere Experten vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Einer der Kläger, Professor Wilhelm Hankel, schreibt in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin:
„ Der Euro hat uns vor keiner Krise geschützt, im Gegenteil: Er hat die internationale Spekulation gegen ihn angefacht und verstärkt. Er ist weder ein Integrationsmotor gewesen, noch hat er sich als Schutzschild bewährt. (...) Daher heute mein Appell an Sie: Hören Sie nicht auf die falschen Europäer, die nur an ihre Pöstchen und Pfründen denken.“
Der Kongress soll
• Argumente gegen den Euro-Wahn in verständlicher Form einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen;
Der Reigen der Referenten wird immer prächtiger: Zur EURO-Konferenz der Volksinitiative hat sich neben Professor Wilhelm Hankel (Anti-Euro-Kläger), Professor Max Otte („Der Crash kommt“), Nigel Farage (britischer Europaabgeordneter und EU-Gegner) und Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter, stimmte gegen den sog. „Euro-Schutzschirm“) nun auch Professor Karl Albrecht Schachtschneider angesagt.
Es wird also ein hochkarätiges Event werden – und es ist dringend zu empfehlen, dass sich Interessenten UMGEHEND anmelden, bevor, wie bei ähnlichen Veranstaltungen letztes Jahr, wieder alles ausverkauft ist. Anmeldung zum Kongress, Informationen zu Rednern und Tagesordnung und weitere Infos sind hier , unter www.euro-konferenz.de .
Professor Wilhelm Hankel gehört zu den angesehensten deutschen Währungsexperten. Er war im Bundeswirtschaftsministerium unter Karl Schiller (SPD) für Geldpolitik zuständig und hat 1998 bereits mit drei weiteren Fachleuten gegen die Einführung des Euro vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Im Mai 2010 zogen diese „vier Musketiere“ erneut nach Karlsruhe, um das milliardenschwere Herauskaufen des von den Banken überschuldeten Griechenlands durch v.a. deutsche Steuergelder zu stoppen.
Professor Max Otte lehrt an der FH Worms . Sein Buch „Der Crash kommt“ (Auflage über 500.000) sagte schon 2006 die Weltwirtschaftskrise voraus. Im November 2009 wurde er mit großer Mehrheit von den Lesern von Börse Online zum „Börsianer des Jahres“ 2009 gewählt. Trat frühzeitig für die Verstaatlichung der Pleitebank Hypo Real Estate ein und forderte im April 2010 einen Austritt der Südländer aus der Euro-Zone.
Professor Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands. Immer wieder wies er auf das grundlegende Demokratiedefizit der EU und die Allmacht des Europäischen Gerichtshofes hin. Er führte Verfassungsklage u.a. gegen die Einführung des Euro (1998), gegen den Lissabon-Vertrag (2009) und gegen die so genannte Griechenland-Hilfe (Mai 2010).
Frank Schäffler ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter der FDP. Sein Amt als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion legte er im Mai 2010 im Zusammenhang mit der Debatte um die sog. Griechenland-Hilfe und den Euro-Rettungsschirm nieder: Als einziger FDP-Abgeordneter stimmte Schäffler gegen beide Maßnahmen. Mitglied u.a. der Ludwig-Erhard- und Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung.
Nigel Farage ist Gründungsmitglied und Europaabgeordneter der United Kingdom Independent Party (UKIP), die einen Austritt Großbritanniens aus der EU anstrebt. Unter Führung des glänzenden Redners wurde die UKIP bei den EU-Wahlen 2009 mit 16,5 Prozent zweitstärkste Partei des Landes. Sehenswert seine Euro-Begräbnisrede im Strasbourger Parlament auf youtube.
Weiterhin werden Andreas Clauss (gemeinnützige Treuhandstiftung „Novertis“), Jürgen Elsässer (Buchautor „Der Euro-Crash“, „Gegen Finazdiktatur“) und viele andere sprechen.
Der Schweizer Unternehmer Nicolas Hayek wurde vom tschechischen Botschafter in der Schweiz, Lazar, eingeladen, vor den Botschaftern europäischer Staaten ein Referat darüber zu halten, «Warum die Mehrheit der Schweizer Bürger der EU nicht beitreten möchte».
Nicolas Hayek erläutert die Geschichte der Europäischen Union, dabei hebt er die Vorteile genauso hervor wie die Nachteile, die er vor allem im Demokratiedefizit erkennt. Ausgehend von dieser Tatsache erklärt er den anwesenden Botschaftern das Schweizer Staatswesen mit all seinen Facetten. Gerade in der Frage der Demokratie steht die direkte Demokratie der Schweiz diametral dem System der EU gegenüber.
Die Schweizer Gesellschaft verachtet Macht und Gewalt
Rede von Nicolas G. Hayek vor den EU-Botschaftern am 16. März 2009
An den globalen Wirtschaftsführer, den Unternehmer, den Erfinder, wird dieser Tage erinnert, fast etwas konform. Wir wollen einen anderen Akzent setzen: Nicolas G. Hayek ist als gebürtiger Libanese nicht nur Schweizer geworden, sondern Eidgenosse. Von Libanon spricht man oft als Schweiz des Nahen Ostens, dies mag sein Wirken begünstigt haben, doch über die Gemeinsamkeiten dieser Länder wollen wir ein anderes Mal sprechen.
Der Verstorbene sprach nicht nur ein liebenswürdiges Schweizerdeutsch und ebenso «sympa» ein schönes Romand. Besonders aber hat er das, was die Schweiz und ihre menschlichen und geschichtlichen Konstanten ausmacht, erfasst, warmherzig gelebt und mit verbindlicher Dezidiertheit vertreten. Ausländischen Freunden wie dem Präsidenten der EG-Kommission Jacques Delors oder Bundeskanzler Helmut Kohl hat er dies mit Unerschrockenheit, Stolz und echter Freude erklärt.
(...) Lassen Sie uns also herausfinden, warum die Mehrheit der Schweizer Wähler einen EU-Beitritt ablehnt:
Eine Gesellschaft, die den Frieden liebt und absolut gegen physische Gewalt ist
Persönliche Freiheit des Bürgers ist wichtiger als die des Staates
Die Steuern müssen vom Steuerzahler festgelegt oder angenommen werden
Schweizer Regierungsmitglied verwaltet Geld des Steuerzahlers wie sein eigenes
Die Schweizer Regierung ist eine der stabilsten in der Welt
Wir fühlen uns alle sehr gleichwertig
Soziale Sicherheit auf allen Ebenen
Die Schweiz hat höchsten Prozentsatz von ausländischen Bürgern
Einen konstruktiven Kompromiss finden
Wir Schweizer haben, wie alle Menschen, eine Menge Defizite, Nachteile und Schwächen und – jawohl – wir machen auch Fehler. Aber darüber zu sprechen besteht heute nicht Notwendigkeit und haben wir nicht die Zeit, denn sie sind irrelevant bei unserem Entscheidungsprozess bezüglich Europa. Ausserdem könnten sie die dynamische Botschaft der Schweiz nicht zerstören. Die Schweiz wird als eine Perle betrachtet.
Der EU mit Herz und Seele beizutreten könnte einen grossen Teil dieser Perle zerstören. Und das wäre weder im Interesse der Schweizer noch im Interesse der Menschen in Europa und schon gar nicht im Interesse der Menschen der Welt. Die Schweiz ist zweifellos europäisch, sie ist im Herzen Europas, und niemand, nicht einmal die Schweizer selbst, kann uns aus dieser wunderbaren und wunderschönen europäischen Landkarte herausschneiden. Darum ist der Handel zwischen der Schweiz und Europa so wichtig. Wir kaufen von Europa mehr, als wir nach Europa verkaufen, aber sowohl Exporte als auch Importe sind substantiell und absolut lebensnotwendig, wie Sie alle wissen. Es wäre ein sehr grosser Fehler, wenn einer der beiden Partner versuchen würde, den anderen in bezug auf diesen sehr positiven wirtschaftlichen Austausch zu erpressen.
Exzellenzen, meine Damen und Herren, das waren die offen und ehrlich – und ich gebe zu, auch einseitig und vielleicht übermässig positiv – dargestellten Ansichten eines durchschnittlichen Schweizers und motivierten Europäers.
Nun sagen Sie mir bitte, wenn Sie Schweizer wären, würden Sie dieser EU heute beitreten wollen? Ich habe sogar den starken Verdacht, dass Sie sich, nachdem Sie meine Rede angehört haben, wahrscheinlich weigern würden, die Schweiz in der EU zu akzeptieren, falls diese sich eine Vollmitgliedschaft wünschte. Aber lassen wir den Dialog offen. Denken Sie daran: Wir können immer einen konstruktiven Kompromiss finden.
Auszug: Freiheitliche Demokratie, nicht Herrschaft des Volkes
Die Republik muss demokratisch sein. Nirgends steht im Grundgesetz, dass Deutschland eine Demokratie sein sollte. Demokratie ist ein schönes Wort, aber es wird missverstanden. Dieses Missverständnis ist philologisch, aber von staatserheblicher Bedeutung. Demokratie soll Herrschaft des Volkes heissen. Das stimmt vom Wortbegriff her nicht, von der Sache her noch weniger. Noch nie hat das Volk geherrscht. Nie wird das Volk herrschen. Völker werden immer nur beherrscht, empirisch gesehen. Völker können versuchen, die allgemeine Freiheit zu verwirklichen, die mit der allgemeinen Gleichheit und der Brüderlichkeit und, politisch korrekt, Schwesterlichkeit, verbunden ist und sein muss. Das wäre das Kunstwerk der Vernunft, wie Schiller das in dem Brief an den Grafen von Augustenburg genannt hat, das Kunstwerk der allgemeinen Freiheit, das der Demokratie als politischer Form bedarf. Demokratie heisst nun einmal nicht Herrschaft des Volkes, sondern das Volk hat das Sagen, das Volk wird nicht beherrscht, das Volk zieht den Karren – aus dem Dreck, das muss es immer, jetzt auch, aus dem Morast der Staatsschulden. Unser Volk wird grosse Opfer bringen müssen. Dass die Staatsverschuldung über das Investitionsvolumen hinaus verfassungswidrig ist, liegt auf der Hand (Art. 115 GG). «Krateín» heisst nicht herrschen, durch nichts. Wer Aristoteles studiert, ich habe das versucht, hoffentlich ist es mir gelungen, wird keine Stelle finden, die belegt, dass «krateín» irgend etwas mit herrschen zu tun hat. Ich habe für diese Lesweise eine wichtige Stütze, nämlich Vittorio Hösle, der einer unserer besten Köpfe ist, aber leider jetzt in Amerika lehrt (Politik und Moral, 1997, S. 94ff.). Auch «árchein» heisst nicht herrschen, sondern der erste sein, den Vorsitz haben, allenfalls führen. Die philologischen Fehlleistungen des 19. Jahrhunderts sind noch immer systemrelevant. Man konnte und wollte nichts anderes denken, als dass der Staat auf Grund des monarchischen Prinzips herrsche. Das will man nach wie vor. Die Demokratie, welche die Monarchie abgelöst hat, müsse Herrschaft sein. Man dogmatisiert immer noch, der Staat sei ein Herrschaftsgebilde und solle es sein. Er ist es, das bestreite ich nicht, und der gegenwärtige deutsche Staat wieder fast diktatorisch. Aber er soll es nicht sein. Man darf die Wirklichkeit, die man empirisch erfassen muss, nicht mit dem verwechseln, was sein soll. weiterlesen>>> (Artikel in "Zeit-Fragen")
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29. Juni 2010:
In Österreich droht die schärfste Einschränkung der Meinungsfreiheit seit Jahrzehnten. Der Gesetzesentwurf ist schon durch den Ministerrat gegangen; jetzt hängt es nur noch am Nationalrat, ob der Entwurf nun endgültig in Geltung tritt. weiterlesen>>
28. Juni 2010:
Perfides Lockangebot der Atomlobby: Mit der Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke kann Regierung "Sofort-Cash" kassieren
Überaltete Atomkraftwerke sind eine Gefahr für ganz Europa. Nun hat die Atomlobby in Deutschland der Regierung einen perfiden Plan zur Laufzeitverlängerung alter AKWs vorgelegt: Die Regierung soll einen Anteil der fiktiven zukünftigen Gewinne aus einer Laufzeitverlängerung sofort ausgezahlt bekommen, die Zwischenfinanzierung würde eine Bank übernehmen, die Atomkonzerne würden im Laufe der Jahre den Kredit mit ihren Erträgen aus den maroden Kraftwerken zurückzahlen. Mit der Annahme dieser "Silberlinge" zum Stopfen von Budgetlöchern wäre der Atomausstieg in Deutschland endgültig verrraten und verkauft.
Da der Text für deutsche Staatsbürger vorformuliert ist, können Österreicher die entsprechenden Sätze ändern oder einfach den angepaßten Text am Ende dieser Mail kopieren und im Textfenster der Protestseite einfügen.
27. Juni 2010:
Wird die Ölpest ein Umdenken bewirken und endlich in die Forschung
von erneuerbarer Energien, wie Wind, Sonne, und Biomasse und Elektroautos inverstiert? Leider Nein!
Die Europäische Union setzt auf Atomkraft und wird dutzende neue Atomkraftwerke bauen. Eines haben alle Atomkraftwerke gemeinsam: Die Gefahr eines Unfalls, eines Supergaus, so wie in Tschernobyl passiert, die Tatsache Ziel eines Terrorangriffs zu werden - deswegen übernimmt keine Versicherung das Risiko - und die Entsorgung des Atommülls. Wollen wir wirlich zuschauen, wie Millionen von Giftfässern in Afrika und anderen Ländern entsorgt und die Menschen vergiftet werden?
Österreich könnte in kurzer Zeit energieunabhängig sein. Das bestätigt auch der Alternativnobelpreisträger Hermann Scheer. Den besten Beweis liefert jetzt schon das Burgenland.
Auch deswegen muss Österreich aus der EU und Euratom austreten?
Bilder der Ölkatastrophe finden Sie hier / hier / hier
Organisiertes Verbrechen als Globalisierungsgewinner
Das organisierte Verbrechen und seine Bekämpfung war eines der großen Themen auf dem G-8 Gipfel im vergangenen Sommer. Jetzt hat die UN-Organisation zur Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) einen Bericht vorgelegt, der eines aufgezeigt: Wenn es einen Globalisierungsgewinner gibt, dann ist es das organisierte Verbrechen. weiter>>
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Petition Petition JA zur Meinungsfreiheit - NEIN zum Terrorgesetz
an die Abgeordneten zum Nationalrat
Wir, die Unterzeichneten, appellieren an jeden einzelnen Abgeordneten, die vor nunmehr über 160 Jahren in der bürgerlichen Revolution 1848 erkämpfte Meinungs- und Pressefreiheit als Grundlage der Demokratie und des freien Bürgers uneingeschränkt zu schützen und zu bewahren.
Einschränkung der Meinungsfreiheit ist für die Demokratie bei Weitem gefährlicher als jeder Missbrauch der Meinungsfreiheit sein kann! *
Wir fordern Sie daher auf: Geben Sie der Regierungsvorlage zum Terrorismuspräventionsgesetz in der vorgelegten Fassung nicht Ihre Zustimmung.
Der Verfassungsgerichtshof weist erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen die EU-Verträge ab!
v. Helmut Schramm
Die Ablehnung des Verfassungsgerichts Österreich der Verfassungsbeschwerde sämtlicher FPÖ-Abgeordneten gegen den Vertrag von Lissabon ist traurig.
Ähnlich wie bei der Ablehnung der ersten Verfassungsbeschwerde gegen den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union und den Folgeverträgen einer Bürgerplattform verweigerte das Verfassungsgericht Österreich den Schutz aller Bürgerinnen und Bürger Österreichs vor der undemokratischen Vertragsentwicklung der Europäischen Union, obwohl die Grundprinzipien der Bundesverfassung ruiniert wurden obwohl sie eigentlich durch Art. 44/3 B-VG geschützt sein sollten. „Der Schutzartikel 44/3 der österreichischen Bundesverfassung gebe nur das Recht auf Teilnahme an einer angeordneten Volksabstimmung und nicht ein Recht auf Durchführung“, so das Gericht in ihrem Beschluss vom 12. Juni 2010.
Weiters könne man nicht verstehen welche Norm unter der Abkürzung EVV zu verstehen ist. Der anerkannte Europarechtler Rudolf Streinz (Rechtslehrer, UNI- München) kennt diese Bezeichnung: EVV steht für den Vertrag über eine Verfassung für Europa (Europarecht, Streinz).
Der „Verfassungsvertrag“ ist zwar nicht in Kraft getreten, diente aber wegen der erfolgten Ratifikation Österreichs und wegen seiner geringen Unterschiede zum Vertrag von Lissabon als hauptsächlichen Rechtfertigungsgrund, warum k e i n e obligatorische Volksabstimmung abgehalten wurde und der Vertrag von Lissabon lt. dem Gutachter des Bundespräsidenten keine Gesamtänderung der Bundesverfassung darstelle.
Es ist absurd, wenn das Gericht verlangt, dass die Antragsteller hinsichtlich jeder einzelnen Regelung der angefochtenen Norm unmittelbar betroffen sein sollen. Dabei wurde genügend dargelegt, dass alle Österreicherinnen und Österreicher rechtliche Nachteile durch den Vertrag von Lissabon haben und es nicht um die Rechte einzelner, sondern um die allgemeinen politischen Rechte aller Österreicherinnen und Österreich geht. Das Gericht verweigert allen Österreicherinnen und Österreicher die politische Rechte und behandelt sie als Untertanen, welche nur ihre persönliche, besondere Rechtsspähre zu verteidigen, berechtigt seien.
Österreich ist kein Rechtsstaat mehr!
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11. Juni 2010:
Apokalypse Now: Die Wahrheit über die Bohrinsel-Katastrophe
Gerhard Wisnewski
Niedlich, das kleine Rohr am Meeresgrund, aus dem seit Wochen das Öl sprudelt – nicht wahr? Nur: Warum schaffen es die Ingenieure ums Verrecken nicht, das Ding zu schließen? Warum konnte man nicht einfach eine Glocke mit einer Leitung am oberen Ende draufsetzen und das Öl abpumpen? Ganz einfach: Weil die offene Leitung gar nicht das Problem ist. In Wirklichkeit strömt das Öl direkt aus dem Meeresboden. Und diesen »Krater« kann möglicherweise niemand schließen. Was bedeuten kann, dass die Ölquelle noch Jahre sprudelt – bis sie leer ist und große Teile der Umwelt tot sind. Doch lesen Sie selbst
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8. Juni 2010:
Zu einem Sonntag mit Percy Schmeiser:
David gegen Goliath
Der knadische Bauer berichtete, wie er den Gentechnik-Riesen Monsanto in die Knie zwang und über die Gefahren der Gentechnik. DI. Klaus Faißner, der Autor des Buches "Wirbelsturm und Flächenbrand - Das Ende der Gentechnik", stellte in der Einleitung fest:"93% der Österreicherinnen und Österreicher wollen diese Gentechnik nicht". (...) Was wirkt ist ein massiver Druck und Widerstand der Bevölkerung. (...) "Es ist die Pflicht der Politiker den Volkswillen umzusetzen, egal ob es wegen der WTO oder der EU nicht geht". (...) Es ist Unrecht, wenn uns die Gentechnik aufgezwungen wird.(...) "Gefahren: Keinerlei Freiheiten für die Bauern, Konzerne wollen alle Macht übernehmen - sogar die die Weltherrschaft über die Nahrung, GMO-Saat ist nicht mehr rückholbar, wenn sie einmal ausgesäht ist". (...) "500.000 Tonnen Gensoja werden jährlich an Tiere verfüttert und fließt in die Nahrung der Menschen". (...) "In der souveränen Schweiz wurde mit der direkten Demokratie das Anbauverbot für Gentechnik erreicht".(...)
Inge Rauscher (IHU) in der Diskussion: "Wir können uns gegen den Import der GMO-Produkte wegen der EU-Gesetze (Warenverkehrsfreiheit) der EU nicht wehren".(...) "Auch deswegen haben wir das EU-Austritts-Volksbegehren gestartet". (Einleitungsphase).
Wien-konkret.at - Das Stadtmagazin für Wien inkl. Touristen-Information" :
Berlin, 25. September, 9 – 22 Uhr: Aktionskonferenz der Volksinitiative in Berlin: „Der Euro vor dem Zusammenbruch – Wege aus der Gefahr“. JETZT ANMELDEN!
Der Reigen der Referenten wird immer prächtiger: Zur EURO-Konferenz der Volksinitiative hat sich neben Professor Wilhelm Hankel (Anti-Euro-Kläger), Professor Max Otte („Der Crash kommt“), Nigel Farage (britischer Europaabgeordneter und EU-Gegner) und Frank Schäffler (FDP-Bundestagsabgeordneter, stimmte gegen den sog. „Euro-Schutzschirm“) nun auch Professor Karl Albrecht Schachtschneider angesagt.
Es wird also ein hochkarätiges Event werden – und es ist dringend zu empfehlen, dass sich Interessenten UMGEHEND anmelden, bevor, wie bei ähnlichen Veranstaltungen letztes Jahr, wieder alles ausverkauft ist. Anmeldung zum Kongress, Informationen zu Rednern und Tagesordnung und weitere Infos sind hier , unter www.euro-konferenz.de .
Dabei ziehen die Herbststürme schon herauf. Natürlich nicht über der Realökonomie, sondern über das Spekulationscasino (was in der Realökonomie aber auch die Dächer abdecken wird!). In der FAZ ist heute zu lesen: „Die Schuldenkrise in Irland spitzt sich zu. (…) An den Finanzmärkten wachsen die Sorgen um die Zahlungsfähigkeit Irlands. Der Renditeaufschlag irischer Staatsanleihen gegenüber deutschen Bundesanleihen ist am Mittwoch über das Niveau der Griechenlandkrise im Mai gestiegen. (…) Auslöser war eine Herabstufung der Bonitätsnoten für irische Staatsschulden durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S & P), die noch höhere Kosten zur Rettung der maroden irischen Großbanken befürchtet. (…) Irland zählt wegen seiner rapide gestiegenen Verschuldung zu den größten Wackelkandidaten in der Europäischen Währungsunion. (…) Die Renditen griechischer Anleihen stiegen am Mittwoch ebenfalls stark. Die Zehnjährige rentierte mit 11,47 Prozent um 38 Basispunkte über ihrem Stand von Dienstag. Portugal gelang es zwar, neue Staatsanleihen zu plazieren, allerdings nur zu höheren Renditen als zuvor. S & P hat das langfristige Rating von Irland von AA auf AA- nach unten gesetzt und versah die Einschätzung zugleich mit einem „negativen Ausblick“, warnt also vor möglichen noch weiteren Herabstufung. Im Juli hat bereits die Ratingagentur Moody's ihre Bonitätseinschätzung für Irland nach unten revidiert. (…) S & P befürchtet, dass die Stabilisierung des Bankensektors die irische Regierung insgesamt 90 Milliarden Euro kosten wird und damit noch 10 Milliarden Euro mehr als bisher angenommen. Dies entspricht rund der Hälfte der gesamten irischen Wirtschaftsleistung.“ 
